Zwei (Anhörungen) in Eins – Sicherungsverwahrung und Netzsperren

Zwei Anhörungen an einem Tag, das war auch für mich eine Premiere. Eigentlich hätte ich es mir leicht machen können, denn sowohl die Neuregelung zur Sicherungsverwahrung als auch Netzsperren werden von mir (und der LINKEN) abgelehnt. Doch ich war natürlich auch auf neue Argumente gespannt, wissend das die Koalitionsfraktionen wohl kaum auf die Experten hören würden. Die Anhörungen im Rechtsausschuß laufen immer so, dass die Sachverständigen ihre Stellungnahmen in 5 Minuten erläutern und dann pro Abgeordnetem die Möglichkeit für zwei Nachfragen besteht. Ob es ein oder zwei Nachfragerunden gibt, richtet sich nach dem Interessse der Abgeordneten. Erste Anhörung: Neuregelung zur Continue Reading →

Ruhe und Entspannung

… bietet der Urlaub in Dänemark. Es ist kalt, so dass es nur kurz raus geht – zum Einkaufen und zum Joggen. Sonst wird gelesen und gelesen und gelesen und aufgepasst, dass der Ofen nicht ausgeht. Und ganz nebenbei empfehle ich zum Ende des Jahres noch Seite 30 des Dezember-Disputes 🙂

Bevor es jetzt gleich

… für 10 Tage zum Nachbarn nach Dänemark geht, bleibt Zeit für einen Rückblick auf das Jahr 2009. Insgesamt ein Jahr wo die Enttäuschung die Freude überwogen hat. Auf der positiven Seite und nicht gering zu schätzen ist der überraschende Einzug in den Bundestag. Mit diesem habe ich und ich glaube auch mein Wahlteam nicht gerechnet. Doch jetzt ist es passiert, ich freue mich noch immer darüber und jetzt gilt es etwas daraus zu machen. Auch darüber nachzudenken wird Zeit sein beim Nachbarn. Auf der positiven Seite steht auch der Entschluss, in meinem hohen Alter mal das Leben in einer Continue Reading →