… an Verschwörungstheorien glauben, würde ich jetzt an eine Offensive der “linken” Menschenrechtsverletzer glauben….
Schon wieder ein Artikel, der ganz offen propagiert, dass zur Erreichung eines “höheren Zieles” die Verletzung von Menschenrechten erlaubt ist . Verzweifeltes Kopfschütteln, wenn ich Sätze wie folgenden lese: “Es soll hier auch dargelegt werden, daß die Einschränkungen formaler Bürgerrechte (einschließlich des Versammlungsrechts und der Freiheit, ins Ausland reisen zu dürfen) durch […] gerechtfertigt sind, um das politische Programm der gewählten Regierung vor feindlicher Einmischung von außen zu schützen.”
Wodurch unterscheidet sich eine solche Position von der anderer Menschenrechtsverletzer? Argumentiert die USA nicht ähnlich? Und die Bundesrepublik mit den neusten Sicherheitsgesetzen, Einbürgerungstests usw.? Nein ich bin keine Expertin für Simbawe, aber das muss ich auch nicht sein.
Selbst wenn man unterstellt, das alle Angaben im Artikel wahr sind, kann die Antwort von Sozialistinnen und Sozialisten nicht sein, die Menschenrechte einzuschränken.
Wenn in dem Artikel steht,…