Aus dem Kapitalismus austreten!

Veröffentlicht am von — 2 Kommentare ↓

Dieser Antrag wurde leider für den kommenden Parteitag nicht gestellt – hätte aber sofort meine Zustimmung erhalten.  Allerdings nur, wenn ich gewusst hätte, dass ich nach dem Austritt in eine Gesellschaft eingetreten wäre, in der es Pluralismus der Meinungen gibt, mindestens Wahlen mehr noch aber auch Volksabstimmungen bzw. Volksentscheide, Demonstrations- und Meinungsfreiheit, soziale Gerechtigkeit, eine nachhaltige und nicht auf Ausbeutung des Südens orientierte Wirtschaftspolitik die von den Menschen die produzieren bestimmt wird. Und natürlich möchte ich Smarties, Kinderschokoloade, Westfernsehen, Reisefreiheit usw. Was ich allerdings nicht weiß, ob auch dieser Antrag als einer zum  Weichspülen des Wahlprogramms angesehen worden wäre. Wäre dies das Continue Reading →

Tolles Konzert und eine spaßfreie Behörde

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Ein Konzert im Olympiastadion hatte ich noch nie. So war das gestrige Depeche Mode Konzert meine Olympiastadion-Konzert-Premiere. Und es hat sich gelohnt. Zwar sprang der Funke auf das Publikum -zumindest auf das ältere Publikum das auf den Rängen Platz genommen hatte- so richtig erst bei den „alten Schinken“ über, aber das Konzert war richtig gut. Was anderes kann es wohl auch nicht geben, wenn Depeche Mode live spielen. Mitwippen, mittanzen und mitsingen – davon gab es gestern genügend. Einziger Nachteil vielleicht -für Leute die direkt gegenüber der Bühne saßen- von der Band sah man so gut wie nichts. Es gibt Continue Reading →

Was zuviel ist ist zuviel

Veröffentlicht am von — 7 Kommentare ↓

        Die Europawahlen sind kaum vorbei und schon  der Aufruf geschlossen in den Bundestagswahlkampf  zu gehen ungehört verhallt. 🙁 Die Debatte um das Wahlergebnis dreht sich im wesentlichen  um zwei Punkte:  Die einen -dazu tendiere auch ich- meinen die (Verbal)Radikalisierung, ein Wahlprogramm mit allem für jeden und ein Wettbewerb um die höchste Forderung  hat einen Beitrag zum Ergebnis von 7,5% geleistet, die anderen vertreten eher die These, dass die innerparteilichen Auseinandersetzungen der Partei geschadet haben. Mal abgesehen davon, dass ein Teil der diesbezüglichen Auseinandersetzungen sich mit Leuten abspielte, die gar nicht mehr in der Partei sind, war für den Continue Reading →

Gewonnen und Verloren

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Das kann ich wohl ohne damit einen Streit vom Zaun zu brechen als Ergebnis der Europawahl für DIE LINKE festhalten. Im Verhältnis zur damaligen PDS zugelegt, ein Sitz dazugewonnen. Die gewünschten und erhofften 10% plus x sind es nicht geworden und bedauerlicherweise ist Martina Michels nicht ins Europaparlament gekommen.  Was die 10%  plus x angeht sage ich mir allerdings, dass wir das ja bei der Bundestagswahl holen können. Es gibt jetzt ganz viele Analysen und Einschätzungen. Ich finde es insgesamt zu früh abschließend zu urteilen. Was mich besorgt macht, ist das extrem gute Abschneiden der extremen Rechten bei der Europawahl Continue Reading →

Schluss, Aus, Ende, Vorbei – Das wars

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Nach gefühlten 30 Jahren und tatsächlich ein wenig mehr als 9 Jahren werde ich heute in der Sitzung der Antragskommission den (Mit)Vorsitz abgeben. Angekündigt hatte ich es ja schon beim Europaparteitag in Trinken – wie ich diese Stadt in NRW nur noch nenne. Angefangen hat alles beim PDS-Parteitag in Cottbus 2000. Ich erinnere mich noch, wie ich in einem Nebenraum mit diversen Antragstellern über einen Kompromiss zum Antrag „Die PDS und der Antifaschismus“ verhandelte und am Ende auch erfolgreich war. Der schwierigste Parteitag war wohl der Programmparteitag in Chemnitz – 2003 auch auf Grund der unzähligen Änderungsanträge, kurz danach der Continue Reading →

CBL

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

… steht für Cross Boarder Leasing, einem Finanzierungsinstrument der New Economy. Das Instrument kommt aus den USA und wurde im Umfeld der rls (Rosa-Luxemburg-Stiftung) bereits im Juni 2005 kritisiert. Unter CBL wird verstanden, dass diverse im Eigentum einer Kommune stehende Werte (Straßenbahn, Klärwerk, Kanalsystem, Rathaus usw.) insbesondere an US-Firmen für ca. 100 Jahre vermietet werden um sofort wieder zurückgemietet zu werden. Es ging im wesentlichen um steuerrechtlichen Vorteile für die US-Firmen und die Kommunen erhielten durch diese Geschäfte -kurzfristig- Geld in ihre kommunalen Kassen. Gleichzeitig wiederum -und gerade deshalb wurde CBL aus linker Sicht kritisiert- verscherbelte die Kommune damit Eigentum Continue Reading →

Bitter

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

… war der Kommentar gestern in meinem Kopf als ich die Debatte zwischen den Roma in der St.-Marien-Liebfrauen- Kirche in Kreuzberg und den Vertreter/innen des Senates und des Bezirkes verfolgte. Vielleicht trifft „bitter“ die Gefühlslage nicht richtig. Vielleicht war ich eher traurig, verzweifelt, enttäuscht. Als der Anruf kam, dass ich in die Kirche kommen sollte, ging es noch um juristische Unterstützung. Was ich dann erlebte hat mich sehr nachdenklich gemacht. Für den Senat war Katina Schubert anwesend. Katina kenne ich seit Jahren, als engagierte Antirassistin. Für den Bezirk der Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler, ebenfalls mir bekannt als bekennender Antirassist. Beide Mitglieder Continue Reading →

Der Sommer

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

… , wobei an dieser Stelle nicht der DGB-Chef gemeint ist, scheint noch auf sich warten zu lassen. Es regnet und die Lederjacke musste wieder aus dem Schrank geholt werden. Der DGB-Chef, welcher auch Mitglied der SPD ist, jedenfalls fand es völlig normal mit den Vertreter/innen der Hartz IV-Parteien Bündnis 90/Die Grünen und SPD am 16. Mai gegen die Krise zu demonstrieren. Nun ja, auch der DGB ist keine revolutionäre Organisation und scheint gern zu vergessen, wer einen Großteil an Verantwortung für den derzeitigen Zustand im Lande trägt. Während der Sommer noch auf sich warten lässt, gab es in meiner Continue Reading →