Liebes LKA in Sachsen,

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… ihr scheint mir irgendwie ein richtiges Ei auf dem Kopp zu haben. Wie bescheuert seid ihr eigentlich, dass ihr nicht nur ein Plakat verbietet, eine Demo nicht zulassen wollt und jetzt auch noch die Internetzensur einführt. Habt ihr schon mal was Meinungsfreiheit gehört? Aber Eure Verbote erschrecken nicht, sie mobilisieren. Es werden viele am 13.02. nach Dresden kommen und sich den Nazis in den Weg stellen. Wer menschenverachtende Ideologie verbreitet, muss mit Widerstand rechnen. Die Blockaden werden stattfinden. Habt ihr eigentlich die Käfige aus Kopenhagen schon besorgt? Doch keine Angst, auch die schrecken nicht ab.

Das Leben ist bunter

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… wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung zu berichten weiß gibt es unter dieser Überschrift ein Papier, welches zum Dialog über Rot-Rot-Grün auffordert. Richtig so, es ist Zeit gesellschaftliche Mehrheiten jenseits von Schwarz-Gelb auszuloten. Der Dialog muss jetzt beginnen. Das Papier im Original: Das Leben ist bunter

Unverschämtheit

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Ist das was die Polizei da gerade in Sachsen macht. Es ist völlig absurd ein Büro zu durchsuchen, wegen des Plakates „Dresden Nazifrei“ mit welchem zur Anti-Nazi-Demo am 13.02.2010 aufgerufen wird. Da ich es leider nicht schaffe zur Spontandemo um 20.00 Uhr am Heinrichplatz zu gehen, versuche ich auf andere Art und Weise Solidarität zu üben. Ich habe es in mein Büro gehängt. Und ich hoffe viele, viele hängen dieses Plakat, damit die Polizei nicht hinterherkommt mit der Beschlagnahme. Schön, dass hier meine Partei einheitlich handelt, wie die Erklärung von Katja Kipping zeigt und die Tatsache, dass auch die Parteizentrale Continue Reading →

Rückkehr zur politischen Sacharbeit

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So heißt nicht nur die politische Erklärung, die der geschäftsführende Vorstand der LINKEN heute beschlossen hat, sondern so ist auch der Alltag ab heute. Denn diese Woche sind Haushaltsberatungen. Das bedeutet, dass die Fraktionssitzung -in der wir natürlich wieder Anträge beschlossen haben-bereits heute war und ab morgen wieder das Plenum ruft. Darüber hinaus stehen aber auch andere Dinge an, so zum Beispiel auch der 1. Mai. Seit Jahren -und bereits vor dem Myfest- veranstalten Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE das Mariannenplatzfest. Wir haben es immer als Bestandteil -weil Vorläufer- des Myfestes verstanden.  Um auch dieses Jahr ein vernünftiges Fest Continue Reading →

Traurig

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… trifft es nicht ganz, kommt aber meinem Gemütszustand ziemlich Nahe. Dietmar Bartsch wird nicht wieder als Bundesgeschäftsführer auf dem Parteitag in Rostock antreten. Ich kann das nach den letzten Wochen nachvollziehen und finde, dass es sich um eine große Geste gegenüber der Partei handelt. Dietmar hat keine inhaltlichen Debatten verhindert, die Debatte um seine Person hat sie verhindert. Auch wenn es ungerecht ist, er hat jetzt den Weg frei gemacht um endlich in die inhaltliche Debatte einzutreten, die Tigerente anzugreifen. Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass er loyal gegenüber der Partei ist -diese Beweises bedurfte es aber tatsächlich Continue Reading →

Nicht ganz korrekt

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… werde ich im Tagesspiegel von heute wiedergegbeben. Die richtige Aussage lautet: „Es wäre ein Signal für die Einheit der Partei, wenn Oskar Lafontaine Parteivorsitzender bliebe und Dietmar Bartsch weiter Bundesgeschäftsführer.“ Der Rest ist allerdings völlig korrekt wiedergegeben und ich werde auch nicht wie andere an meinem Blog rumbasteln und eingestellte und kommentierte Artikel wieder herausnehmen (Hier traf es einen Artikel zur Schröderisierung der Politik nach der montäglichen Veranstaltung und einen wo die Rede von Gregor Gysi gelobt wurde).

Urheberrecht, GEMA und Drogenkonsumraum

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Das eine hat mit dem anderen nur insoweit etwas zu tun, dass es sich um Themen aus den Gesprächen bzw. dem Zuhören vom heutigen Wahlkreistag handelte. Zunächst war ich bei Berhold Seliger von der gleicnahmigen Konzertagentur. Sehr zu empfehlen für die politische Debatte sind die verschiedenen Streitschriften unter der Rubrik „Texte„. Das ist eine ganz spezielle und unkonventionelle Sicht die einer weiteren Diskussion wert ist – und die Positionen sind tatsächlich wenig Mainstream. Genau das ist es, was das Land und die Debatte um Urheberrecht verlangt. Ein Punkt der m.E. weiter beleuchtet und überdacht gehört ist die Vergütung von Künstler/innen, Continue Reading →

Vor die Wahl gestellt

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… war ich heute. Schweigen oder Reden? Am Ende habe ich mich doch entschieden für das Reden. Worum geht es. In meiner Partei existiert seit einigen Monaten eine sog. Personaldebatte die sich um den Vorwurf der Illoyalität dreht. Doch dazu gleich mehr. Am gestrigen Tag hat der Genosse Gysi eine vielbeachtete Rede gehalten. Diese Rede lohnt sich wirklich ganz genau anzuhören, denn sie ist rethorisch wiedereinmal brilliant. Die politischen Themen die er anspricht sind auf der Agenda und müssen angegegangen werden. Es war auch interessant, dass alle Adressaten seiner innerparteilichen Kritik brav geklatscht haben. Schadet ja nichts, man/frau kann ja Continue Reading →

Über diesen Tag

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… berichte ich am besten nur das Positive. Mein Arzt hat festgestellt, dass ich gesund bin und darüber hinaus bin ich wohl 4 cm gewachsen. Denn die im Ausweis stehenden 1,65 m stimmen nicht mehr, es sind jetzt 1, 69 m. 🙂 Ansonsten denke ich nur ein wenig darüber nach, ob nicht jemand der meint sich zwischen alle Stühle zu setzen vielleicht tatsächlich schon auf einer Bank mit mehreren Plätzen sitzt…. Und weil ich gerade am Grübeln bin, grübel ich mal noch ein wenig darüber, wer eigentlich der „Führungszirkel“ ist bzw. wer dazu gehören könnte und warum es für alle Continue Reading →