Autorenarchiv: Halina

Schluss, Aus, Ende, Vorbei – Das wars

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Nach gefühlten 30 Jahren und tatsächlich ein wenig mehr als 9 Jahren werde ich heute in der Sitzung der Antragskommission den (Mit)Vorsitz abgeben. Angekündigt hatte ich es ja schon beim Europaparteitag in Trinken – wie ich diese Stadt in NRW nur noch nenne. Angefangen hat alles beim PDS-Parteitag in Cottbus 2000. Ich erinnere mich noch, wie ich in einem Nebenraum mit diversen Antragstellern über einen Kompromiss zum Antrag „Die PDS und der Antifaschismus“ verhandelte und am Ende auch erfolgreich war. Der schwierigste Parteitag war wohl der Programmparteitag in Chemnitz – 2003 auch auf Grund der unzähligen Änderungsanträge, kurz danach der Continue Reading →

CBL

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… steht für Cross Boarder Leasing, einem Finanzierungsinstrument der New Economy. Das Instrument kommt aus den USA und wurde im Umfeld der rls (Rosa-Luxemburg-Stiftung) bereits im Juni 2005 kritisiert. Unter CBL wird verstanden, dass diverse im Eigentum einer Kommune stehende Werte (Straßenbahn, Klärwerk, Kanalsystem, Rathaus usw.) insbesondere an US-Firmen für ca. 100 Jahre vermietet werden um sofort wieder zurückgemietet zu werden. Es ging im wesentlichen um steuerrechtlichen Vorteile für die US-Firmen und die Kommunen erhielten durch diese Geschäfte -kurzfristig- Geld in ihre kommunalen Kassen. Gleichzeitig wiederum -und gerade deshalb wurde CBL aus linker Sicht kritisiert- verscherbelte die Kommune damit Eigentum Continue Reading →

Bitter

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… war der Kommentar gestern in meinem Kopf als ich die Debatte zwischen den Roma in der St.-Marien-Liebfrauen- Kirche in Kreuzberg und den Vertreter/innen des Senates und des Bezirkes verfolgte. Vielleicht trifft „bitter“ die Gefühlslage nicht richtig. Vielleicht war ich eher traurig, verzweifelt, enttäuscht. Als der Anruf kam, dass ich in die Kirche kommen sollte, ging es noch um juristische Unterstützung. Was ich dann erlebte hat mich sehr nachdenklich gemacht. Für den Senat war Katina Schubert anwesend. Katina kenne ich seit Jahren, als engagierte Antirassistin. Für den Bezirk der Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler, ebenfalls mir bekannt als bekennender Antirassist. Beide Mitglieder Continue Reading →

Der Sommer

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… , wobei an dieser Stelle nicht der DGB-Chef gemeint ist, scheint noch auf sich warten zu lassen. Es regnet und die Lederjacke musste wieder aus dem Schrank geholt werden. Der DGB-Chef, welcher auch Mitglied der SPD ist, jedenfalls fand es völlig normal mit den Vertreter/innen der Hartz IV-Parteien Bündnis 90/Die Grünen und SPD am 16. Mai gegen die Krise zu demonstrieren. Nun ja, auch der DGB ist keine revolutionäre Organisation und scheint gern zu vergessen, wer einen Großteil an Verantwortung für den derzeitigen Zustand im Lande trägt. Während der Sommer noch auf sich warten lässt, gab es in meiner Continue Reading →

Muss sich der Blick

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… auf die Bewegung der 68er ändern? – Das fragt der SPIEGEL in seiner heutigen Ausgabe. Meine Antwort ist so klar wie eindeutig: Nein, es gibt dazu überhaupt keinen Grund.  Und ich bin dabei einer Meinung mit Otto Schily, der meint: „Wer jetzt meint, man müsse die gesamte Geschichte der 68er Bewegung neu schreiben, der liegt falsch.“ Der Stasi war noch alles zuzutrauen, so auch dass sie Leute wie Kurras als Agenten einsetzt. Ein Schießbefehl Kurras auf Ohnesorg ist nicht nachweisbar. Es herrschte kalter Krieg und beide Seiten waren nicht gerade zimperlich in den Auseinandersetzungen. Das die DDR kein Rechtsstaat Continue Reading →

Nun ist es tatsächlich

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gleich soweit: dass das Grundgesetz feiert morgen seinen 60. Geburstag. Es gibt ein riesiges Tamtam. Die Partei DIE LINKE hatte ein Konferenz dazu gemacht und hierzu jetzt eine Broschüre vorgelegt. Und weil ich gerade dabei bin, verweise ich mal schnell noch auf meinen Artikel im Tagesspiegel und den im ND.

Fahrradfahren

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… scheint nicht jedermanns/jederfraus Sache zu sein…. Diesmal erwischte es den Außenminister Maltas. Vorbilder hat er offensichtlich viele. Erinnert sei nur an Rudolf Scharping (heute Präsident des Radsportverbandes) der schon zwei Fahrradunfälle hatte und auch der Bundesgeschäftsführer meiner Partei, Dietmar Bartsch, hatte einen Unfall. Zur Entschuldigung von Toni Borg sei allerdings gesagt, dass selbst ich als wirklich begeisterte Fahrradfahrerin in Malta nicht Fahrrad fahren würde – zu gefährlich.

Es scheint so

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… also würde der Blick von außen manchmal mehr erfassen, als die Binnensicht. Ich jedenfalls glaube, dass Misik die Lage sehr gut erfasst hat. Aus meiner Sicht -und da schließe ich an meinen letzten Blogeintrag an- gilt es nach wie vor, zu überlegen wie wir in einer Partei miteinander umgehen und zu sichern, dass wir viele, viele Mitstreiter behalten – in Anerkenntnis unseres Pluralismus und diesen als Stärke verstehend. Ob uns das wirklich gelingt, da bin ich eher pessimistisch. Aber wie heißt es so schön: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren. Der besten Kommentar zu den Continue Reading →

Zeit zum Innehalten

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Sylvia Yvonne Kaufmann ist zur SPD gewechselt. Begründungen für diesen Schritt sind derzeit nur wage zu bekommen, eine eigene Erklärung von ihr habe ich nicht gefunden. Was Sylvia Yvonne Kaufmann als Begründung abgibt, teile ich so nicht.  DIE LINKE ist kein Haufen Sektierer und es siegte auch nicht pure Ideologie über Vernunft. Insbesondere der Leitantragesentwurf des Wahlprogramms als Kompromiss aller Strömungen zeigt, das dem nicht so ist.  Ich hätte gern mit Sylvia Yvonne weiter dafür gekämpft, dass es so bleibt. Ich bedauere den Schritt von Sylvia Yvonne und ich glaube nicht, dass sie in der SPD wirklich das findet, was Continue Reading →