So kurz vor der Entscheidung am 26. September 2021 über den Volksentscheid DW enteignen, werden noch mal Gutachten auf den…
… das wird nichts mehr mit Dir. Gerade wird Dir gezeigt, wie es um Dich steht und welche Katastrophen noch…
In meinen 48 Lebensjahren war ich eher eine Umweltsau. Aber seit einigen Jahren bemühe ich mich um einen vernünftigen ökologischen…
Was früher in der Politik das „auf die Wähler:innen hören“ war, ist heute das „auf die Wissenschaft hören“. Aber was…
In der Erinnerung ist es gestern gewesen. Tatsächlich aber ist alles schon fast 20 Jahre her. Doch manche Parallele ist…
Das BVerfG hat eine Entscheidung zu Eilanträgen in Bezug auf Ausgangssperren wegen der Corona-Pandemie getroffen. Also zu Ausgangssperren nach der…
Der 2. Senat des BVerfG sieht keine Notwendigkeit das Unterschriftenquorum für die Teilnahme an der Bundestagswahl zu senken. Die Entscheidung…
Das Urteil der Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Mietendeckel (MietenWoG) ist bitter. Die zentralen Leitsätze lauten: „Regelungen zur Miethöhe für frei finanzierten…
Nachdem sich die Ministerpräsident:innen-Runde als nicht (mehr) zielführend für die Pandemiebekämpfung erwiesen hat und die Kanzlerin deutlich gemacht hatte, sie…
Die Zuständigkeiten und Regelungen im Hinblick auf Corona sind häufig verwirrend. Kürzlich ist von Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur…