Schlagwörter-Archiv: Abgeordnete

1 Stunde zu früh

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… begann der heutige Tag. Ich hatte natürlich die Zeitumstellung mitbekommen und auch brav alle Uhren umgestellt. Nur den Wecker nicht. Aber ich merkte es auch nicht. Frühstück wie immer und dann los. Da ich heute mal mit dem ÖPNV unterwegs war, stellte ich beim Uhrenvergleich an der Bushaltestelle fest, dass ich eine Stunde zu früh dran war. Der Tag hatte es dann aber noch in sich. Zunächst wurde der Computer für mein noch nicht vorhandenes Büro und mein Laptop geliefert. Mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter werden wir jetzt mein altes Büro nutzen, bis klar ist wohin wir ziehen werden. Der Continue Reading →

Es geht voran

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… mal zum Guten mal zum Schlechten. Zum Schlechten gehört, dass der CDU-Spendenskandal in Person von Wolfgang Schäuble Finanzminister werden soll. Das ist schon ziemlich unverschämt, dass jemand Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Geld in  Größenordnungen vorzuweisen hat und dann Finanzminister wird. Genauso unverschämt, wenn nicht noch viel unverschämter ist dass Schwarz-Gelb (verniedlichend auch Tigerente) genannt, die Finanzierung der Bündnisse gegen Rechts umwidmen will. Eine Regelfinanzierung als Strukturprojekte wäre angebracht, statt völlig ahistorisch und jenseits aller realen Begebenheiten auf die Extremismus-Karte an sich zu setzen. Dazu passt eine Passage aus dem Stockholmer Programm der EU-Kommission welche zu einem lauten „NEIN!“ herausfordert: Continue Reading →

Perspektivenwechsel

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Es war mal wieder soweit – gestern morgen musste ich vor Gericht.  Ich hatte mich ordentlich rausgeputzt und fuhr dann schön mit dem Rad dahin. Seit langem mal wieder konnnte ich -völlig unspektakulär- als Anwältin tätig sein in einem einfachen Zivilprozess. Hat richtig Spaß gemacht, zumal die Richterin andeutete, dass die Klage nach derzeitigem Stand wenig Aussicht auf Erfolg hat. Als Vertreterin des Beklagten höre ich sowas natürlich sehr gern. Danach ging es ins Büro um mich endlich bei der Rentenversicherung freiwillig weiter zu versichern.  Interessanterweise war zunächst am Servicetelefon niemand zu erreichen und danach wurde ich gefragt, warum ich Continue Reading →

Eintritt

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… in den Alltag. Jedenfalls fast. Nach einem politikfreien Wochenende -welches ich für Sport, Fensterputzen bei einer Freundin und Besuche nutzte- ging es heute in den Alltag. Dieser besteht derzeit daran, sich durch die Unmengen von Papier, die die freundliche Bundestagsverwaltung geschickt hat zu wuseln und hier und dort anzurufen um weitere Klärungen zu erhalten. Nebenbei habe ich heute angefangen mein altes Büro auszumisten. Dabei wurde brav sortiert, was mit ins neue Büro kommt und was dem/der Nachfolgerin als Juristen/in bzw. Justiziar/in der Fraktion übergeben werden soll.  Dabei fallen einem/einer dann doch immer wieder interessante Dinge in die Hände. Heute Continue Reading →

Konstituiert

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Um 11.00 Uhr -naja, wegen der üblichen Verspätungen :-(- um 11.09 Uhr war es soweit. Die Fraktion DIE LINKE im 17. Deutschen Bundestag hat sich im Clara-Zetkin-Saal konstituiert. Gregor Gysi wies in einleitenden Worten noch einmal auf die Bedeutung des Wahlergebnisses hin und bat darum, dass die Abgeordneten sich ein Vorbild am Parteitag im Juni zum Wahlprogramm nehmen sollen. Recht hat er. Für Strömungskämpfe ist die Partei da, im Bundestag geht es um sachorientierte Arbeit und die Richtschnur für uns ist das beschlossene Wahlprogramm. Danach folgte eine kurze Vorstellung der Mitglieder der Fraktion, was ziemlich interessant war, weil nun wirklich Continue Reading →

Wenn sie will

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… kann die Verwaltung offensichtlich auch ziemlich schnell sein.  🙂 Nicht nur, dass ich bereits am Dienstag einen Berg Post bekommen habe, gestern gab es den zweiten Stapel. In der ersten Post wurde mitgeteilt, wie man/frau Mitarbeiter/innen einstellt und was dabei wie zu berücksichtigen ist. Gestern kam dann die Post mit dem Hinweis, welche finanziellen Zuwendungen ein MdB erhält. Als Diäten werden 7.646,99 EUR ausgezahlt, die zu versteuern sind. Darüber hinaus gibt es eine Kostenpauschale von 3.868 EUR, diese ist steuerfrei und von ihr soll -so mein bisheriger Kenntnisstand-  u.a. ein Wahlkreisbüro finanziert werden. Die MdB der Linken haben bislang Continue Reading →

Halina und Technik im Bundestag – Teil I

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Dies wird wohl in den nächsten vier Jahre eine der häufigsten Rubriken sein, schließlich bin ich für mein gutes Technikhändchen bekannt ;-). Es kursieren schon die ersten Wetten, ob ich zu Parlakom (das ist die für Technik zuständige Abteilung) eine Standleitung schalten werde. Nach 6 Wochen Abwesenheit betrat ich heute das erste mal wieder mein Büro und sortierte zunächst die Post. Ein wenig verwundert war ich schon, als ich feststellte, dass seit gestern Abend auf der E-Mailadresse bei der Bundestagsfraktion keine E-Maileingänge zu verzeichnen waren.  Alles was von der Fraktion kam, kam an. Alles von außerhalb nicht. Dies war das Continue Reading →

Das Warten hat ein Ende

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… und ich bin etwas überrascht. An alles habe ich geglaubt, aber dass es für den Einzug in den Bundestag reicht nicht. DANKE an alle Wähler und Wählerinnen für das tolle Zweitstimmenergebnis der LINKEN in Berlin.  DANKE noch einmal an alle Unterstützer und Unterstützerinnen. Ich muss mich jetzt erst einmal sortieren und mich damit beschäftigen, was jetzt eigentlich alles zu tun ist.  Und vor allem muss ich mal eine Runde schlafen. 🙂