Kategoriearchiv: Politisches

Das Mariannenplatzfest gehört zum 1. Mai!

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Mitte der 90iger Jahre war es, da begann die damalige PDS-Kreuzberg gemeinsam mit den Grünen das Mariannenplatzfest am 1. Mai zu organisieren. Damals gab es richtige Krawalle in der Nacht vom 1. zum 2. Mai. Es war nicht einfach, aber wir bekamen es hin. Trotz der Tatsache, dass die Bullen Polizisten mehr als einmal abends den Platz stürmten und es den einen und die andere Verletzte gab. Wir reinigten am nächsten Tag den Platz und so mancher durch die Polizei umgerannte Nudeltopf fand sich im Gebüsch wieder und wurde entsorgt. Seit einigen Jahren gibt es das MyFest. Eine gute Idee, Continue Reading →

Wozu vereinbart man Vertraulichkeit

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… wenn danach eh gleich an die Presse gegangen wird? Das frage ich mich nach der gestrigen Sitzung des Geschäftsführenden Vorstandes. Das ND von heute berichtet davon, dass der geschäftsführende Vorstand sich darauf verständigt habe, im Hinblick auf die Korrektur des Wahlprogramms 500 EUR Regelsatz Hartz IV/10 EUR Mindestlohn eine Vorlage einzubringen. Mal abgesehen davon, dass ich die Forderung richtig finde, es aber eigentlich um die Frage sanktionsfreier Gewährung von Hartz IV ging und schon deshalb die Forderung aufgenommen werden muss, weil ja sonst der Landesverband NRW nichts zum verteilen hat ;-), hat der Vorstand trotz erheblichen Bittens gerade keine Continue Reading →

Krisenfrei

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Es scheint noch Branchen zu geben, die von der Krise nicht betroffen sind. Zum Beispiel die Versicherungsbranche. Da das Wetter mittlerweile sehr angenehm ist, kommt jetzt wieder die Zeit wo längere Strecken nicht mit dem ÖPNV zurückgelegt werden, sondern mit dem Motorroller. So ein Roller muss aber auch versichert sein und im März – bei mir diesmal im April- muss die Nummer gewechselt werden.  Von Schwarz auf Blau dieses mal. Also begab ich mich zu meinem Roller-Händler. Der hatte auch offen, allerdings den Computer schon heruntergefahren und keine Fachkraft mehr zum Versicherungen verkaufen da. Ich überquerte die KMA und landete Continue Reading →

Abgeschrieben

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Das erlebt man dann doch eher selten. Eine Zeitung die sich junge welt nennt und meint regelmäßig alle journalistischen Standards unterlaufen zu können schreibt ab bei der Welt. Nach Ansicht der jungen welt ist konsequent realistisch konsequent scheiße. Im Wahlprogramm findet sich nicht die Formulierung den Kapitalismus überwinden zu wollen, auch Marx werde nur einmal zitiert. Böse, böse! Im Hinblick auf den Ausbau des Sozialstaates würde man ähnliches wie von der LINKEN auch von SPD, CDU/CSU und Grünen hören. So, so. Vielleicht hätte der Autor das Wahlprogramm einfach mal lesen sollen.  Man kann wirklich viel kritisieren, aber einen solchen Veriss Continue Reading →

Listenplatz 5

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Irgendwie war es dann doch aufregend, die Wahl um Platz 5 der Landesliste zum nächsten Deutschen Bundestag. Am Ende hatte ich knapp die Nase vorn und war Schuld am kurz bevorstehenden Herzinfarkt einiger mir wichtiger Menschen. Nicht der Vorgang einer zweiten Kandidatur ist ein Problem, das ist in einer demokratischen Partei etwas eher selbstverständliches. Das Problem war meine Rede. Statt mich auf das zu konzentrieren, was für mich im Mittelpunkt steht, nämlich mein Angebot Rechtspolitik zu machen, habe ich auch noch was zu Migrationspolitik,  ich spreche lieber von Integrationspolitik, gesagt. Auch der Inhalt dieser Rede ist nicht falsch, dazu stehe Continue Reading →

Landesparteitag und Demonstration

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Der heutige Tag war einmal mehr durch politische Aktivitäten gekennzeichnet. Zunächst gab es den Landesparteitag der LINKEN zum Thema Schulstrukturreform. Alles in allem ging es ruhig zu. Die Debatte um das Detail verdrängte die Debatte um die Grundsätze. Am Ende stand fest: die jetzige Schulstrukturreform ist nur ein Zwischenschritt, wir halten am Ziel der Gemeinschaftsschule fest. Unmittelbar danach ging es im leichten Nieselregen auf dem Fahrrad ohne Handschuhe -merke: traue nie dem Wetterbericht!- zur Demonstration „Wir zahlen nicht für Eure Krise“! Ehrlich gesagt, hätte ich etwas mehr Menschen erwartet. Das ganze wurde noch dadurch überschattet, dass es das ein oder Continue Reading →