Sie kamen nicht durch – Dresden blieb nazifrei

Zurück aus Dresden eine Dankeschön an alle Menschen, die heute durch ihre Anwesenheit verhindert haben, dass der Nazi marschieren konnte. 6.30 Uhr ging es für mich los. Erster großer Demoeinsatz seitdem ich Abgeordnete bin. Kurz vor zehn waren wir am Hansaplatz, wo schon viele Menschen warteten. Ich hatte meinen Auftrag so verstanden, mit dem MdB-Ausweis…Continue reading Sie kamen nicht durch – Dresden blieb nazifrei

Die Nachrichten

Auch wenn der Film „Die Nachrichten“ schon etwas älter ist, ist er wirklich gut. Ich habe ihn mir angesehen, nachdem ich nach dem heutigen googlen von Basta-Politik genug hatte. Eine Ost-West-Verständigung ist vielleicht wirklich nur möglich, wenn wir neugierig aufeinander sind, wenn wir die Geschichten des Gegenüber verstehen wollen und nicht mit Vorurteilen einander begegnen.…Continue reading Die Nachrichten

Sondergesetze für Asylbewerber/innen abschaffen

Wäre ich nicht schon vorher von dieser Auffassung überzeugt gewesen, so wäre ich es spätestens nach meinem Besuch bei der Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und MigrantInnen e.V. vom heutigen Tage. Nachdem ich meine „Diätenerhöhung“ aus dem Monat Januar dorthin spendete, wollte ich mich nun auch ganz konkret vor Ort über die Arbeit des Projektes…Continue reading Sondergesetze für Asylbewerber/innen abschaffen

Genauer betrachtet

… ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010 zu den Regelsätzen bei Hartz IV doch ziemlich ambivalent. Das Artikel 1 und Artikel 20 jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zusichert, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen unerlässlich sind, ist nicht neu. Aber was bedeutet…Continue reading Genauer betrachtet

Spenden von Unternehmen an Parteien

… scheint für die anderen Fraktionen im Bundestag kein Problem zu sein. Das jedenfalls ergab die heutige Debatte im Bundestag zu einem Antrag der Grünen und einem der Fraktion DIE LINKE. (Die Drucksachen sind leider noch nicht online, werden aber nachgereicht). Die Grünen wollen die Spenden von Unternehmen begrenzen, die LINKE will Spenden von juristischen…Continue reading Spenden von Unternehmen an Parteien

Wat denn nu – Internetsperre oder nicht?

Der Spiegel vermeldete am 08.02.2010, dass schwarz-gelb von der Internetsperre abrücken werde.  Die Community feiert dies berechtigt als ein Erfolg. Aber ist es tatsächlich so? In der gestrigen Fragestunde des Bundestages wollte ich von der Bundesregierung wissen, wie sie im Falle des Inkrafttretens des Zugangserschwerungsgesetzes (so der Fachbegriff) die im Koalitionsvertrag beabsichtigte Aussetzung des Gesetzes…Continue reading Wat denn nu – Internetsperre oder nicht?

Gerade eben

… hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der § 20 SGB II -der die Höhe des Regelsatzes bei Hartz IV regelt- mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. § 20 SGB II verstößt gegen die Menschenwürde (Art. 1 GG) und das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 GG).  DIE LINKE hat immer wieder -und nun auch durch das höchste Gericht…Continue reading Gerade eben