Autorenarchiv: Halina

Das erste Mal

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… durfte ich heute im Bundestag reden und es hat Spaß gemacht. Die Rede werde ich morgen hier einstellen. Irgendwie war ich gar nicht aufgeregt und habe -im übrigen als einzige- in der Debatte zum Thema Justiz übver die Notwendigkeit der Einführung von mehr direkter Demokratie geredet. Zuvor war am Morgen die AG Recht. Wir vier Mitglieder im Rechtsausschuss haben uns die Aufgaben eingeteilt und so werde ich jetzt das öffentliche Recht, Wahlrecht und sog. Volksgesetzgebung sowie alles das rechtlich bearbeiten, was mit den Sozialgesetzbüchern zu tun hat. Darauf freue ich mich. Am Abend beim Skat habe ich sogar mal Continue Reading →

Ziemlich kalt

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… ist es im Plenarsaal. Zumindest am Nachmittag, wenn der Plenarsaal nicht mehr übermäßig gefüllt ist. Das war meine Erkenntnis vom heutigen Tage und so werde ich morgen etwas dickere Sachen anziehen, denn der Bereich Innen und Recht wird erst am späten Nachmittag behandelt. Da ich dort 3 Minuten Reden darf, will ich nicht frierend ans Redner/innen-Pult treten. Am heutigen Tag ging es um 9.00 Uhr los mit der Sitzung des Arbeitskreises VI der Fraktion DIE LINKE, der für die Themengebiete Innen- und Rechtspolitik zuständig ist. Danach ging es ins Plenum, um der Kanzlerin und der folgenden Debatte zu lauschen. Continue Reading →

Die parlamentarische Woche

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… begann mit einer langen Fraktionssitzung, bei der es nur am Rande um parlamentarische Arbeit ging. Schwerpunktmäßig ging es um Brandenburg und den Koalitionsvertrag, dazu waren der Finanzminister Helmuth Markov und die Fraktionsvorsitzende Kerstin „Stine“ Kaiser eingeladen. Es gab eine lange, lange Debatte mit Pro und  Contra. Zwischendurch haben die potentiellen Redner/innen für den Bereich Recht im Rahmen der heute beginnenden Aussprache im Plenum sich über die Verteilung der Reden verständigt und diese müssen heute noch vorbereitet werden.

Wiedergewählt

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… aber nicht glücklich. So lässt sich die Hauptversammlung der LINKEN von gestern zusammenfassen. Manchmal ist es tatsächlich so, dass die Niederlagen anderer mehr weh tun als eigene Niederlagen. Wenn lange und enge politische Mitstreiter/innen nicht gewählt oder schlechte Ergebnisse erhalten dann ist die Stimmung schlecht und ich frage mich natürlich selbst, was ich zu diesem Ergebnis -negativ- beigetragen habe, was ich hätte machen müssen und können und wo ich anders hätte agieren müssen. DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg hatte gestern ihre Hauptversammlung und wählte einen neuen Bezirksvorstand. In meinem „Referat“ skizzierte ich Probleme der Vergangenheit und versuchte einen Ausblick. Gleichzeitig Continue Reading →

Neueröffnung

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Im Zentrum des gestrigen Tages stand für mich eigentlich die Wiedereröffnung der East-Side-Gallery. Doch bevor es dahin ging wurde weiter das Experiment verfolgt finde eine Wohnung für 5 Personen im Wahlkreis. Eine sehr schöne Wohnung, die für die Bedürfnisse von uns fünf genau gepasst hat fand ich in der Orlopp-Straße. Ist aber nicht Wahlkreis und deshalb kann sie nicht in die engere Wahl kommen. Die Suche sonst gestaltet sich schwierig: Nur die Hälfte der bei Immobilienscout angeschriebenen Personen meldet sich und die Wohnungszuschnitte der Wohnungen sind meist auch so, dass nicht mal eine Besichtigung lohnt. Naja, gut Ding will Weile Continue Reading →

Das erste Mal

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… war heute das gesamte Büro anwesend. Wir hatten die erste Bürobesprechung um Aufgaben zu verteilen und Verantwortlichkeiten zu klären. Fünf Männer und Frauen in einem kleinen Zimmer. Aber es hat Spaß gemacht und wir werden sicherlich ein richtig gutes Team. Ich freue mich jedenfalls riesig auf die Zusammenarbeit mit den Kolelgen/innen. Mein Wahlkreismitarbeiter Dirk ist jetzt vor allem damit beschäftigt  ein schönes Wahlkreisbüro im Ortsteil Kreuzberg ausfindig zu machen. Um in den Bundestag zu kommen und nicht jeden Tag die Sicherheitskontrollen zur Durchlaufen gibt es für die Mitarbeiter/innen Hausausweise. Diese mussten für einen Teil der Mitarbeiter/innen heute  fertiggestellt werden. Continue Reading →

Vor Ort

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… so könnte ich kurz den heutigen Tag beschreiben. Zunächst studierte ich ein wenig das Gesundheitssystem. Ich war am Ende doch überrascht wie gut das funktionierte. Es war ob der Eigendiagnose erhebliche Kopfschmerzen seit mehreren Tagen unproblematisch einen Termin noch am heutigen Tage zu bekommen und auch die Wartzeit hielt sich in Grenzen. Immerhin konnte nach ein wenig wackeln und ruckeln an der Wirbelsäule und tollen Tipps zu Haltungsfragen der Kopfschmerz (fast) eleminiert werden. Im geschäftsführenden Vorstand wurde dann -ich kam wegen des Arztbesuches etwas später- sehr heftig aber auch solidarisch über den Brandenburger Koalitionsvertrag debattiert. Mir fiel dabei nur Continue Reading →

Was für eine Dreckskampagne

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… die da gegen den von der LINKEN angedachten Justizminister Volkmar Schöneburg entfacht wird. Vielleicht bin ich befangen, weil ich Volkmar lange kenne. Aber eines ist sicher: Volkmar zählt nicht zu denjenigen, die das Unrecht in der DDR relativieren oder relativierten – im Gegenteil. Ich verweise mal nur auf diesen Artikel um das zu belegen.  Auf Seite 152 findet sich die Bemerkung von der „Repression mit dem Recht, am Recht vorbei oder sogar gegen das Recht“ und auf Seite 153 der Hinweis auf „politbürokratischen Instrumentalisierung des Rechts“ und weiter heißt es:  „Das Individuum war dem Zugriff des Staates weitestgehend ausgeliefert, Continue Reading →

Mehr Licht als Schatten

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Nein, unproblematisch ist er nicht, der Koalitionsvertrag der zwischen der SPD und der LINKEN in Brandenburg vereinbart wurde. Dennoch: Wäre ich (noch) Brandenburgerin würde ich mich wohl in einer Gesamtabwägung für diese Koalition entscheiden,  wissend das dies nicht unproblematisch wird und viele Dinge noch im praktischen Regierungshandeln erkämpft werden müssen. Das Problematische: Viel zu häufig -für meinen Geschmack- wird auf die guten und großen Taten der Vorgängerregierung verwiesen. Es scheint so, als habe die Regierung vorher nicht allzuviel falsch gemacht. Exemplarisch hierfür ist die Passage, in der behauptet wird,  das Dank des Einsatzes von Politik und Gesellschaft eine konsequente und Continue Reading →