Autorenarchiv: Halina

Mensch Sigmar,

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… das du mir so schnell folgst, in der Argumentation hätte ich nicht gedacht. 😉 Du bist also auch für Volksabstimmungen. Und du sagst:  „Wer dem Volk misstraut, zweifelt in Wahrheit an den eigenen Argumenten.“ Schön, diese Erkenntnis – denn sie stimmt.  Besonders freut mich ja, dass du meiner ersten Rede im Bundestag so aufmerksam zugehört hast ;-). Darin habe ich ja u.a. gesagt: „Wer wirklich mündige Bürgerinnen und Bürger will, der gibt ihnen auch die Möglichkeit, mit zu entscheiden…“ Da wir jetzt einer Meinung sind, wäre es schön, wenn deine Partei in Form ihrer Fraktion nun auch einen Gesetzesentwurf Continue Reading →

Eine der besten Definitionen von Demokratischem Sozialismus

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… fand ich in einem Buch, das ich heute im Zug ausgelesen habe. „Die Erfahrung zeigt aber, dass Sozialismus mehr ist als die Übernahme der Produktionsmittel durch den Staat. Der Sozialismus muss auf Freiheit und Demokratie aufbauen, will er eine Politik führen können, die ihn wirklich berechtigt, diesen Namen zu führen.“ Dieses Zitat ist von Willy Brandt und gefunden habe ich es in der Biographie über Willy Brandt von Gregor Schöllgen. Wer die Politik Brandts -vielleicht aber auch seiner politischen Enkel- verstehen will, der/die sollte dieses Buch lesen. In sechs verschiedenen Abschnitten, chronologisch geordnet, wird das Leben Brandts beleuchtet. Es Continue Reading →

Programmdebatte in Marburg

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In einem kleinen aber feinen Hotel in Marburg sitzend und dank Stick auch online, kann ich hier kurz von der Programmdebatte in Marburg berichten. Das fds (forum demokratischer sozialismus) hatte mich eingeladen und so fuhr ich heute nach Marburg. Die Bahn war -selbstverständlich- nicht pünktlich, aber der Puffer reichte um pünktlich anzufangen. Zwischdurch hatte ich allerdings noch das Erlebnis, dass ein Wagon des IC von Kassel nach Marburg ohne Licht war und auch das Clo nicht funktionierte. Zum Glück dauerte dieser Teil der Strecke aber nur 1 Stunde lang. Im örtlichen DGB-Haus referierte ich dann kurz über die aktuelle Situation Continue Reading →

Klausur in Schmöckwitz

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Der AK VI der Bundestagsfraktion, der die Mitglieder des Rechts- und Innenausschusses umfasst, klausiert bis Freitag Mittag in der Akademie Schmöckwitz. Es geht um die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten vier Jahre.  Da gibt es viel zu reden und ich bin optimistisch, dass wir nach der Klausur zu einer richtige guten Oppositionsarbeit kommen, denn Opposition ist nicht Mist, sondern „Veränderung beginnt mit Opposition„. Doch auch hier ist man/frau nicht abgekoppelt von den aktuellen Ereignissen und der/die eine oder andere Journalist/in rufen an. Dabei ist eines klar:  Es gibt keinen Grund für Personaldiskussionen! Oskar Lafontaine -und das ist im Moment das einzige Continue Reading →

Vom Kino ins Kino

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Der heutige Tag endet wie er begann mit Kino. Das erste Kino war dienstlich und das zweite eine Privatangelegenheit. Am Morgen habe ich bei UCI Friedrichshain den Film „GG 19 – 19 gute Gründe für die Demokratie“ gesehen. Das Anliegen des Filmes, nämlich über die ersten 19 Grundgestzartikel zu informieren fand ich ausgesprochen unterstützenswert. Am Ende war ich dann allerdings doch ein wenig enttäuscht – das mag aber auch daran liegen, dass ich zu sehr durch die Juristen/innen-Brille geschaut habe. Die Freizügigkeit schien mir ebensowenig gut getroffen, wie das Asylrecht und die Freiheit. Dafür ist die Darstellung der Menschenwürde ganz Continue Reading →

Gruselkabinett und andere gewollte Missverständnisse

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Heute morgen und im laufe des Tages twitterte ich das ich ins Gruselkabinett gehe. Das führte zu Nachfragen – immerhin.  An dieser Stelle konnte ich dann auch aufklären, dass es nichts aber auch gar nichts mit der Partei zu tun. Das Berliner Gruselkabinett liegt in meinem Wahlkreis und befindet sich in einem Bunker. Frau Friedlands Mietvertrag endet am Ende des Jahres und sie befindet sich mit dem Immobilienservice des Bezirksamtes um einen neuen Vertrag und da gibt es so einige Schwierigkeiten. Zum einen ist im neuen Vertrag auf einmal davon die Rede, dass der Hof vor dem Bunker zu einer Continue Reading →

3 Stunden und 40 Minuten

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Parteiarbeit :-). Naja, ein wenig jedenfalls. Heute beim Staffelmarathon in Berlin. Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof liefen wir (Joe, Ich, Frank, Andreas und Timo) in LINKE-Shirts. Zumindest bei mir führte das zu viel Zuspruch und Aufmunterung durch Mitläufer/innen, als ich mich über die 10 km quälte. Aber das quälen hat sich gelohnt. Mit 58 Minuten und 59 Sekunden bei meinem zweiten 10 km-Lauf seit mehr als 20 Jahren habe ich mich doch glatt um 10 Minuten verbessert. Ja, ich gebe zu, ein wenig stolz macht mich das. Sie Strecke war übrigens sehr, sehr schön. Übersichtlich und gut zu Continue Reading →

Auch das passiert

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… im Bundestag. Anonyme Post in der ich als „Scheißpolake“ beschimpft werde. Der Brief wanderte in den Schredder und weiter geht es mit der ganz normalen Arbeit. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass der Umzug in die neuen Büroräume allmählich ansteht und dafür viele Formulare ausgefüllt und die Technikbestellungen abgegeben werden müssen. Zwischendurch versuche ich noch diverse Wohnungsbesichtigungen zu absolvieren und auch bei der einen oder anderen Veranstaltung im Wahlkreis vorbeizuschauen. Im Wahlkreis fand heute die Veranstaltung zu 10 Jahren Freiwilligen Agentur im Nachbarschaftshaus Urbanstraße statt. Dieses ist gemeinsam mit der Heilig Kreuz Gemeinde und dem Bezirksamt Träger der Freiwilligen Agentur Continue Reading →

Im Nachgang zu gestern

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… will ich denn hier mal meine erste Rede im Bundestag ins Netz stellen. Rede zur Regierungserklärung November 2009 Am Ende wurde die Zeit doch knapp und so konnte ich leider die Forderung, das aktive Wahlalter auf 16 Jahre zu senken nicht auch noch unterbringen. Schade eigentlich. Interessant fand ich aber dennoch, dass keine andere Fraktion das Thema Direkte Demokratie aufgegriffen hat. Denn ich finde tatsächlich, dass dies eine zentrale Frage ist um das Verhältnis der Bürger/innen zum Staat zu verändern. Und im Wahlkampf haben ganz viele Abgeordnete die Fragen von Mehr Demokratie e.V. nach mehr direkter Demokratie noch positiv Continue Reading →