Kategoriearchiv: Politisches

Gruselkabinett und andere gewollte Missverständnisse

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Heute morgen und im laufe des Tages twitterte ich das ich ins Gruselkabinett gehe. Das führte zu Nachfragen – immerhin.  An dieser Stelle konnte ich dann auch aufklären, dass es nichts aber auch gar nichts mit der Partei zu tun. Das Berliner Gruselkabinett liegt in meinem Wahlkreis und befindet sich in einem Bunker. Frau Friedlands Mietvertrag endet am Ende des Jahres und sie befindet sich mit dem Immobilienservice des Bezirksamtes um einen neuen Vertrag und da gibt es so einige Schwierigkeiten. Zum einen ist im neuen Vertrag auf einmal davon die Rede, dass der Hof vor dem Bunker zu einer Continue Reading →

3 Stunden und 40 Minuten

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Parteiarbeit :-). Naja, ein wenig jedenfalls. Heute beim Staffelmarathon in Berlin. Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof liefen wir (Joe, Ich, Frank, Andreas und Timo) in LINKE-Shirts. Zumindest bei mir führte das zu viel Zuspruch und Aufmunterung durch Mitläufer/innen, als ich mich über die 10 km quälte. Aber das quälen hat sich gelohnt. Mit 58 Minuten und 59 Sekunden bei meinem zweiten 10 km-Lauf seit mehr als 20 Jahren habe ich mich doch glatt um 10 Minuten verbessert. Ja, ich gebe zu, ein wenig stolz macht mich das. Sie Strecke war übrigens sehr, sehr schön. Übersichtlich und gut zu Continue Reading →

Auch das passiert

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… im Bundestag. Anonyme Post in der ich als „Scheißpolake“ beschimpft werde. Der Brief wanderte in den Schredder und weiter geht es mit der ganz normalen Arbeit. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass der Umzug in die neuen Büroräume allmählich ansteht und dafür viele Formulare ausgefüllt und die Technikbestellungen abgegeben werden müssen. Zwischendurch versuche ich noch diverse Wohnungsbesichtigungen zu absolvieren und auch bei der einen oder anderen Veranstaltung im Wahlkreis vorbeizuschauen. Im Wahlkreis fand heute die Veranstaltung zu 10 Jahren Freiwilligen Agentur im Nachbarschaftshaus Urbanstraße statt. Dieses ist gemeinsam mit der Heilig Kreuz Gemeinde und dem Bezirksamt Träger der Freiwilligen Agentur Continue Reading →

Im Nachgang zu gestern

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… will ich denn hier mal meine erste Rede im Bundestag ins Netz stellen. Rede zur Regierungserklärung November 2009 Am Ende wurde die Zeit doch knapp und so konnte ich leider die Forderung, das aktive Wahlalter auf 16 Jahre zu senken nicht auch noch unterbringen. Schade eigentlich. Interessant fand ich aber dennoch, dass keine andere Fraktion das Thema Direkte Demokratie aufgegriffen hat. Denn ich finde tatsächlich, dass dies eine zentrale Frage ist um das Verhältnis der Bürger/innen zum Staat zu verändern. Und im Wahlkampf haben ganz viele Abgeordnete die Fragen von Mehr Demokratie e.V. nach mehr direkter Demokratie noch positiv Continue Reading →

Das erste Mal

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… durfte ich heute im Bundestag reden und es hat Spaß gemacht. Die Rede werde ich morgen hier einstellen. Irgendwie war ich gar nicht aufgeregt und habe -im übrigen als einzige- in der Debatte zum Thema Justiz übver die Notwendigkeit der Einführung von mehr direkter Demokratie geredet. Zuvor war am Morgen die AG Recht. Wir vier Mitglieder im Rechtsausschuss haben uns die Aufgaben eingeteilt und so werde ich jetzt das öffentliche Recht, Wahlrecht und sog. Volksgesetzgebung sowie alles das rechtlich bearbeiten, was mit den Sozialgesetzbüchern zu tun hat. Darauf freue ich mich. Am Abend beim Skat habe ich sogar mal Continue Reading →

Ziemlich kalt

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… ist es im Plenarsaal. Zumindest am Nachmittag, wenn der Plenarsaal nicht mehr übermäßig gefüllt ist. Das war meine Erkenntnis vom heutigen Tage und so werde ich morgen etwas dickere Sachen anziehen, denn der Bereich Innen und Recht wird erst am späten Nachmittag behandelt. Da ich dort 3 Minuten Reden darf, will ich nicht frierend ans Redner/innen-Pult treten. Am heutigen Tag ging es um 9.00 Uhr los mit der Sitzung des Arbeitskreises VI der Fraktion DIE LINKE, der für die Themengebiete Innen- und Rechtspolitik zuständig ist. Danach ging es ins Plenum, um der Kanzlerin und der folgenden Debatte zu lauschen. Continue Reading →

Die parlamentarische Woche

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… begann mit einer langen Fraktionssitzung, bei der es nur am Rande um parlamentarische Arbeit ging. Schwerpunktmäßig ging es um Brandenburg und den Koalitionsvertrag, dazu waren der Finanzminister Helmuth Markov und die Fraktionsvorsitzende Kerstin „Stine“ Kaiser eingeladen. Es gab eine lange, lange Debatte mit Pro und  Contra. Zwischendurch haben die potentiellen Redner/innen für den Bereich Recht im Rahmen der heute beginnenden Aussprache im Plenum sich über die Verteilung der Reden verständigt und diese müssen heute noch vorbereitet werden.

Wiedergewählt

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… aber nicht glücklich. So lässt sich die Hauptversammlung der LINKEN von gestern zusammenfassen. Manchmal ist es tatsächlich so, dass die Niederlagen anderer mehr weh tun als eigene Niederlagen. Wenn lange und enge politische Mitstreiter/innen nicht gewählt oder schlechte Ergebnisse erhalten dann ist die Stimmung schlecht und ich frage mich natürlich selbst, was ich zu diesem Ergebnis -negativ- beigetragen habe, was ich hätte machen müssen und können und wo ich anders hätte agieren müssen. DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg hatte gestern ihre Hauptversammlung und wählte einen neuen Bezirksvorstand. In meinem „Referat“ skizzierte ich Probleme der Vergangenheit und versuchte einen Ausblick. Gleichzeitig Continue Reading →

Neueröffnung

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Im Zentrum des gestrigen Tages stand für mich eigentlich die Wiedereröffnung der East-Side-Gallery. Doch bevor es dahin ging wurde weiter das Experiment verfolgt finde eine Wohnung für 5 Personen im Wahlkreis. Eine sehr schöne Wohnung, die für die Bedürfnisse von uns fünf genau gepasst hat fand ich in der Orlopp-Straße. Ist aber nicht Wahlkreis und deshalb kann sie nicht in die engere Wahl kommen. Die Suche sonst gestaltet sich schwierig: Nur die Hälfte der bei Immobilienscout angeschriebenen Personen meldet sich und die Wohnungszuschnitte der Wohnungen sind meist auch so, dass nicht mal eine Besichtigung lohnt. Naja, gut Ding will Weile Continue Reading →