Geschichten über heute, morgen und gestern
Und weil das so ist, stelle ich heute nur den Brief von ver.di an die Delegierten hier ein. ver.di für rot-rot Mehr gibt es über den heutigen Tag auch nicht zu berichten, weil er sich um eine geplante Kleine Anfrage drehte.
… so könnte ich kurz den heutigen Tag beschreiben. Zunächst studierte ich ein wenig das Gesundheitssystem. Ich war am Ende doch überrascht wie gut das funktionierte. Es war ob der Eigendiagnose erhebliche Kopfschmerzen seit mehreren Tagen unproblematisch einen Termin noch am heutigen Tage zu bekommen und auch die Wartzeit hielt sich in Grenzen. Immerhin konnte nach ein wenig wackeln und ruckeln an der Wirbelsäule und tollen Tipps zu Haltungsfragen der Kopfschmerz (fast) eleminiert werden. Im geschäftsführenden Vorstand wurde dann -ich kam wegen des Arztbesuches etwas später- sehr heftig aber auch solidarisch über den Brandenburger Koalitionsvertrag debattiert. Mir fiel dabei nur Continue Reading →
… die da gegen den von der LINKEN angedachten Justizminister Volkmar Schöneburg entfacht wird. Vielleicht bin ich befangen, weil ich Volkmar lange kenne. Aber eines ist sicher: Volkmar zählt nicht zu denjenigen, die das Unrecht in der DDR relativieren oder relativierten – im Gegenteil. Ich verweise mal nur auf diesen Artikel um das zu belegen. Auf Seite 152 findet sich die Bemerkung von der „Repression mit dem Recht, am Recht vorbei oder sogar gegen das Recht“ und auf Seite 153 der Hinweis auf „politbürokratischen Instrumentalisierung des Rechts“ und weiter heißt es: „Das Individuum war dem Zugriff des Staates weitestgehend ausgeliefert, Continue Reading →
Nein, unproblematisch ist er nicht, der Koalitionsvertrag der zwischen der SPD und der LINKEN in Brandenburg vereinbart wurde. Dennoch: Wäre ich (noch) Brandenburgerin würde ich mich wohl in einer Gesamtabwägung für diese Koalition entscheiden, wissend das dies nicht unproblematisch wird und viele Dinge noch im praktischen Regierungshandeln erkämpft werden müssen. Das Problematische: Viel zu häufig -für meinen Geschmack- wird auf die guten und großen Taten der Vorgängerregierung verwiesen. Es scheint so, als habe die Regierung vorher nicht allzuviel falsch gemacht. Exemplarisch hierfür ist die Passage, in der behauptet wird, das Dank des Einsatzes von Politik und Gesellschaft eine konsequente und Continue Reading →
Das fällt mir ein, wenn ich den Koalitionsvertrag -so wie er mir vorliegt- von Schwarz-Gelb ansehe. Im Kapitel IV „Freiheit und Sicherheit“ wird ganz viel von Evaluierung gesprochen. Fast alles soll irgendwie, irgendwann evaluiert werden. Mal mit einer Zielrichtung, mal einfach nur so. Der Teufel steckt aber im Detail, scheint mir und so will ich auf einige -aus meiner Sicht in der Öffentlichkeit noch nicht erwähnte- Details eingehen, die mir als ausgesprochen schwierig erscheinen. In Zeile 4899 beispielsweise wird die Vorratsdatenspeicherung auf die Abwehr einer „konkreten Gefahr für Leib, Leben und Freiheit“ beschränkt. Leib und Leben sind klar definiert, aber Continue Reading →
… hier ein wirklich wichtiger und richtiger Brief an die Bundesregierung, die die Mittel für Rechtsextremismus-Bekämpfen umwidmen will. Offener Brief an die neue Regierung 2009
… bin ich dann also heute in den Plenarsaal des Bundestages gelaufen. Zuerst wurde mir bewusst, was man/frau dort alles nicht darf. Die Jacke darf nicht über die blauen Sessel gehängt werden, wenn sie in der Tasche verschwindet ist das aber kein Problem. Fotografieren darf man/frau auch nicht. Gerade als ich ein Foto von unserem Bundesgeschäftsführer im Gespräch geschossen hatte, kamen die freundlichen Damen vom Saaldienst auf mich zu und erklärten mir, das Fotografieren nicht erlaubt sei. Ansonsten war es wenig spektakulär. Der Alterspräsident Herr Rieshuber gab eine Regierungserklärung ab und danach ging es an die Wahl des Bundestagspräsidenten. Dies Continue Reading →
… begann der heutige Tag. Ich hatte natürlich die Zeitumstellung mitbekommen und auch brav alle Uhren umgestellt. Nur den Wecker nicht. Aber ich merkte es auch nicht. Frühstück wie immer und dann los. Da ich heute mal mit dem ÖPNV unterwegs war, stellte ich beim Uhrenvergleich an der Bushaltestelle fest, dass ich eine Stunde zu früh dran war. Der Tag hatte es dann aber noch in sich. Zunächst wurde der Computer für mein noch nicht vorhandenes Büro und mein Laptop geliefert. Mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter werden wir jetzt mein altes Büro nutzen, bis klar ist wohin wir ziehen werden. Der Continue Reading →
… mal zum Guten mal zum Schlechten. Zum Schlechten gehört, dass der CDU-Spendenskandal in Person von Wolfgang Schäuble Finanzminister werden soll. Das ist schon ziemlich unverschämt, dass jemand Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Geld in Größenordnungen vorzuweisen hat und dann Finanzminister wird. Genauso unverschämt, wenn nicht noch viel unverschämter ist dass Schwarz-Gelb (verniedlichend auch Tigerente) genannt, die Finanzierung der Bündnisse gegen Rechts umwidmen will. Eine Regelfinanzierung als Strukturprojekte wäre angebracht, statt völlig ahistorisch und jenseits aller realen Begebenheiten auf die Extremismus-Karte an sich zu setzen. Dazu passt eine Passage aus dem Stockholmer Programm der EU-Kommission welche zu einem lauten „NEIN!“ herausfordert: Continue Reading →
… die für eine Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs, hier insbesondere des Busses sprechen sind richtig. Ich weiß das aus eigener Erfahrung. [Bus für Touristen, nich für den üblichen Verkehr] Der Bus ist häufig überfüllt und zum Haltewunsch anzeigen zieht man/frau an einer Leine. Aber -und das kommt hier leider nicht vor- die Alternative ist nicht die Privatisierung, wie sie leider auch in diesem Fall angedacht ist. Die Alternative ist eine verbesserte öffentliche Daseinsvorsorge, sonst passiert es, dass abgelegene Gegenden überhaupt nicht mehr angefahren werden, weil sie sich nicht rechnen. Und dann ärgert sich der/die Tourist/in auch – und zwar mehr Continue Reading →