Parteitagsnachlese, Internetenquete und Sozialverein

Irgendwie fehlt die Zeit zum schreiben und deshalb muss alles in einem Abwasch erledigt werden :-(… Der Parteitag ist vorbei und somit auch meine erneute Wahl als stellv. Parteivorsitzende. Vermutlich hat auch die nachfolgend dokumentierte Rede zum Ergebnis von 57% beigetragen. Aber das ist dann immerhin ein ehrliches Ergebnis. Rede Parteitag Rostock Der sog. Leitantrag ist ein gutes Fundament um die Aufgaben der nächsten zwei Jahre anzugehen. Nach einem anstrengenden Parteitag giing es dann heute früh gleich zur sog. Internet-Enquete-Klausur. Es gab vieles zu klären und so manches verwunderliche. Schön ist, dass wir uns darauf verständigt haben, dass es themenspezifische Continue Reading →

Traurig

… trifft es nicht ganz, kommt aber meinem Gemütszustand ziemlich Nahe. Dietmar Bartsch wird nicht wieder als Bundesgeschäftsführer auf dem Parteitag in Rostock antreten. Ich kann das nach den letzten Wochen nachvollziehen und finde, dass es sich um eine große Geste gegenüber der Partei handelt. Dietmar hat keine inhaltlichen Debatten verhindert, die Debatte um seine Person hat sie verhindert. Auch wenn es ungerecht ist, er hat jetzt den Weg frei gemacht um endlich in die inhaltliche Debatte einzutreten, die Tigerente anzugreifen. Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass er loyal gegenüber der Partei ist -diese Beweises bedurfte es aber tatsächlich Continue Reading →

Vor die Wahl gestellt

… war ich heute. Schweigen oder Reden? Am Ende habe ich mich doch entschieden für das Reden. Worum geht es. In meiner Partei existiert seit einigen Monaten eine sog. Personaldebatte die sich um den Vorwurf der Illoyalität dreht. Doch dazu gleich mehr. Am gestrigen Tag hat der Genosse Gysi eine vielbeachtete Rede gehalten. Diese Rede lohnt sich wirklich ganz genau anzuhören, denn sie ist rethorisch wiedereinmal brilliant. Die politischen Themen die er anspricht sind auf der Agenda und müssen angegegangen werden. Es war auch interessant, dass alle Adressaten seiner innerparteilichen Kritik brav geklatscht haben. Schadet ja nichts, man/frau kann ja Continue Reading →

Ich gestehe

… nicht, dass ich gerade aus dem Urlaub zurückgekommen bin. Ich gestehe auch nicht, dass ich heute noch am Treffen der Initiative gegen Rechts im Wahlkreis 84 teilnehme. Aber: ICH GESTEHE: * ich habe Freunde bei SPD, FDP und vielleicht auch bei der CDU und den Grünen * ich habe losen Kontakt mit einem USA-Republikaner * ich habe bereits im Jahr 2007 auf meiner Reise in die USA All-Parteiengespräche geführt * ich treffe mich gern und häufig mit Sozialdemokraten/innen * ich weiß nicht, ob ich für solche Gespräche zuständig bin * ich weiß nicht, bei wem ich diese Gespräche melden Continue Reading →

Postzusteller des Tages

Der Schreibtisch ist eigentlich voll. Es gilt sich beispielsweise mit der Frage zu beschäftigen, wie Betroffene  zukünftig die Leistungen nach dem SGB II erhalten, nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Regelung als unzulässige Mischverwaltung bezeichnet hat. Dazu liegen dem Bundestag zum Beispiel ein Antrag der SPD vor, der sich mindestens hinsichtlich der organisatorischen Vorstellungen lohnt zu debattieren und ansonsten erkennen lässt, dass die SPD sich vom System Hartz IV noch lange nicht verabschiedet hat. Auch wenn es dabei bleibt, dass DIE LINKE Hartz IV überwinden will, ist es nicht ganz unwichtig, ob die Transferleistungsempfangenden zukünftig zu zwei Stellen laufen müssen, Anträge Continue Reading →

Was zuviel ist ist zuviel

        Die Europawahlen sind kaum vorbei und schon  der Aufruf geschlossen in den Bundestagswahlkampf  zu gehen ungehört verhallt. 🙁 Die Debatte um das Wahlergebnis dreht sich im wesentlichen  um zwei Punkte:  Die einen -dazu tendiere auch ich- meinen die (Verbal)Radikalisierung, ein Wahlprogramm mit allem für jeden und ein Wettbewerb um die höchste Forderung  hat einen Beitrag zum Ergebnis von 7,5% geleistet, die anderen vertreten eher die These, dass die innerparteilichen Auseinandersetzungen der Partei geschadet haben. Mal abgesehen davon, dass ein Teil der diesbezüglichen Auseinandersetzungen sich mit Leuten abspielte, die gar nicht mehr in der Partei sind, war für den Continue Reading →

Der Sommer

… , wobei an dieser Stelle nicht der DGB-Chef gemeint ist, scheint noch auf sich warten zu lassen. Es regnet und die Lederjacke musste wieder aus dem Schrank geholt werden. Der DGB-Chef, welcher auch Mitglied der SPD ist, jedenfalls fand es völlig normal mit den Vertreter/innen der Hartz IV-Parteien Bündnis 90/Die Grünen und SPD am 16. Mai gegen die Krise zu demonstrieren. Nun ja, auch der DGB ist keine revolutionäre Organisation und scheint gern zu vergessen, wer einen Großteil an Verantwortung für den derzeitigen Zustand im Lande trägt. Während der Sommer noch auf sich warten lässt, gab es in meiner Continue Reading →

Es scheint so

… also würde der Blick von außen manchmal mehr erfassen, als die Binnensicht. Ich jedenfalls glaube, dass Misik die Lage sehr gut erfasst hat. Aus meiner Sicht -und da schließe ich an meinen letzten Blogeintrag an- gilt es nach wie vor, zu überlegen wie wir in einer Partei miteinander umgehen und zu sichern, dass wir viele, viele Mitstreiter behalten – in Anerkenntnis unseres Pluralismus und diesen als Stärke verstehend. Ob uns das wirklich gelingt, da bin ich eher pessimistisch. Aber wie heißt es so schön: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren. Der besten Kommentar zu den Continue Reading →