Das Juristenschicksal

… hat nun auch mich erreicht. Immer noch von Rückenschmerzen gepeinigt, habe ich mir meinen richtig ersten Anschiss abgeholt. Mitten in der Nacht. Was ist passiert? Wie meistens wird irgendwas verhandelt, was politisch gewollt ist. Die Juristen werden natürlich nicht gefragt, im konkreten Fall, weil ein Teil der Verhandlungspartner davon Weiterlesen…

Kalter Krieg

… statt Sachorientierung. So könnte man die Entscheidung des Berliner Abgeordnetenhauses von gestern auch überschreiben. Evelyn Kenzler, die Kandidatin der Linksfraktion wurde nicht zur Verfassungsrichterin gewählt. Ohne Angabe von Gründen im übrigen. Politische Verkommenheit, könnte man das auch nennen. Jetzt hat Berlin kein Verfassungsgericht. Das hat das Abgeordnetenhaus wirklich prima Weiterlesen…

Sag mal Schäuble,

… liest du meinen Blog? Oder hat einfach nur die Sonne zu heiß geschienen? Die Unschuldsvermutung, das Kernstück eines Rechtsstaates, willst du also abschaffen. Oder ist dir angesichts des Eklats um Oettinger und seinen Nazifreund Filbinger eine Rettungsidee für deine Partei gekommen. Meinst du über Nazi-Filbinger redet keiner mehr, wenn Weiterlesen…

Vom hohen Roß

… herunter hat das Bundessozialgericht am 23.11.2006 entschieden, dass die Regelleistung zu Hartz IV nicht verfassungswidrig ist. Da kennen sich wirklich welche aus und behaupten -mit fetten Beamtengehältern- das die 345 € das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Die sollten einfach mal mit diesem Betrag einen Monat auskommen. Wes Geistes Kind die Weiterlesen…

Neues Familienrecht?

Beim Surfen im Netz fand ich das hier .  Soweit so gut, hat man/frau halt drei Eltern. Aber wie geht das weiter mit dem Unterhalt? Ist der Vater jetzt auch für die zwei Mütter verantwortlich oder nur für die leibliche? Familienrechtler/innen beschäftigt euch mit dieser Frage, irgendwann wird es auch bei Weiterlesen…

Rentner/innendiskrimminierung!

Das hält man doch im Kopf nicht aus. Das Amtsgericht Moabit verurteilte jetzt eine Rentnerin im Alter von 67 Jahren für einen Ladendiebstahl zu 900 € Geldstrafe. Das allein ist kein Grund zur Aufregung. Allerdings ein Grund zur Aufregung ist, dass es sich offensichtlich um Kleinigkeiten gehandelt hat. Und nach meinem Kenntnisstand Weiterlesen…