Feste Avante -Teil III

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Während die jüngeren Mitreisenden auf dem Feste in Seixal noch weiter fleißig Material unter die Menschen bringen, ist der ältere Teil schon wieder nach Lissabon zurück gekehrt. Aber der Tag hatte es auch in sich. Am Morgen informierten die Genossen der PCP über die aktuellen Planungen zu den Aktivitäten zum NATO-Gipfel, der im November in Lissabon stattfinden wird. Sie arbeiten in einem breiten Bündnis, welches seit mehr als einem Jahr verschiedene Aktivitäten plant und auch bereits durchgeführt hat, so zum Beispiel ein Jugend-Sommer-Camp. Zum NATO-Gipfel soll es eine Großdemonstration geben. Die Aktivitäten und das Bündnis beziehen sich eher auf die Continue Reading →

Feste Avante – Teil II

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Der Weg zum Feste -zu Fuß, mit der Fähre und dem Bus- verlief diesmal ohne Probleme. Angekommen vor Ort wurden wieder fleißig give aways verteilt und auch die Vorstellung der Partei DIE LINKE auf portugiesisch ging weg wie heiße Semmeln. Ein wenig frage ich mich schon, ob das Material wirklich bis morgen Abend reicht. Am Nachmittag gab es dann ein Gespräch mit einem Genossen aus der Internationalen Abteilung der PCP, der über die aktuelle Lage in Portugal und die anstehenden Präsidentschaftswahlen informierte. Interessant war vor allem die Information, dass es in Portugal ein neues Parteiengesetz gibt, welches vor allem die Continue Reading →

Feste Avante -Teil I

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Zu Fuß zur Fähre und danach mit dem Bus – so gelangten wir heute nach Seixal zum Feste Avante in Portugal. Nun ja, bei der Fähre wollte das Drehkreuz einen Mitreisenden nicht durchlassen, doch gemeinsam konnten wir den Kontrolleur überzeugen, dass das Ticket tatsächlich bezahlt war. Und in Seixal war noch einmal eine kleine Wanderung nötig um den Eingang des Festes zu erreichen. Zwischendurch wurde Wasser gekauft, schliesslich ist es hier heiß. Auf dem Festivalgelände fanden wir dann unseren Stand und sofort wurde gehämmert, diskutiert, geklettert und geklebt. Schließlich sollte der Stand auch schön aussehen und wollten wir DIE LINKE Continue Reading →

Nimm dir Esssen mit wir fahren nach Lissabon

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Auf so einer Reise passiert immer etwas besonderes. Zum Beispiel kann es Probleme mit dem Essen geben. In Brüssel beispielsweise hat man ein wenig Pech, wenn man zwischen zwei Flügen ein Frühstück zu sich nehmen will. Das Frühstück ist nämlich aus und das Omelett mit Pilzen gibt es noch nicht. Nun gut, macht ja nichts, schliesslich gibt es ja im Flieger noch etwas. Doch dumm gelaufen. Im Flieger nämlich gibt es was zu essen, aber nichts vegetarisches. Mit grossen Kulleraugen bekommt man erklärt, dass es kein vegetarisches Essen gibt, aus jedem Wort spricht Unverständnis über den Wunsch nach vegetarischem Essen. Continue Reading →

Drug Checking

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Neben dem Studium der Urteile zum Wahlrecht in Schleswig-Holstein, Bürgersprechstunde und am Vormittag Geschäftsführendem Vorstand besuchte ich heute auch die Drugchecking-Initiative Berlin-Brandenburg. Drugchecking heißt eigentlich nichts anderes als Substanzanalyse. Der Fraktionsverein (in welchen die Fraktionsmitglieder -jedenfalls die meisten- monatlich einzahlen) hatte die Initiative unterstützt und soetwas ist ja immer eine gute Gelgenheit ins Gespräch zu kommen. Drug-Checking ist in Deutschland nicht erlaubt-aber auch nicht direkt verboten. Nur praktisch durchführen kann man/frau es nicht. Neben der Tatsache, dass ein fahrbares Labor nicht unbedingte billig ist, legt das BtMG zumindest nahe, dass ein Kontrolleur unter den Straftatestand des Besitzes von illegalen Betäubungsmitteln Continue Reading →

Grundkurs Wahlrecht

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Da hat also das Verfassungsgericht von Schleswig-Holstein zum dortigen Wahlrecht verhandelt und eine wenig überraschende Entscheidung getroffen. Es wird vorgezogene Neuwahlen geben und ein neues Landeswahlgesetz muss her. Das es soweit kommt ist diesem Urteil zu verdanken.  Das Verfassungsgericht hat noch ein zweites Urteil gefällt, welches allerdings im Wesentlichen die Ausführungen aus dem ersten Urteil wiederholt. (Das zweite Urteil liest sich übrigens deutlich einfacher, wenn zunächst das erste Urteil gelesen wird.) Wer einen Grundkurs zum Thema Wahlrecht besuchen will, dem sei die Lektüre des ersten Urteils empfohlen. Das Verfassungsgericht kommt zu dem Ergebnis: „Das geltende Landeswahlgesetz ist aber seinerseits in Continue Reading →

Konservativ siegt über Liberal – Sicherungsverwahrung

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Der Begriff „liberal“ steht eigentlich für freiheitliche Gesinnung. Die Justizministerin hat sich in der Vergangeheit den Ruf erworben, für Bürgerrechte zu stehen. Doch nach dem was medial über die Neuregelung der Sicherungsverwahrung berichtet wird, bleibt wohl nur festzustellen: Konservativ siegt über Liberal. Und das ist mehr als Bedauerlich. Statt die Sicherungsverwahrung grundsätzlich zu hinterfragen wird sie de facto ausgeweitet. Ersttäter können nunmehr unter sie fallen und die Gefährlichkeitseinschätzung soll  am Ende der Haftzeit erfolgen. Bei der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung muss die Gefährlichkeit nur „wahrscheinlich“ sein. Das ganze Gesülze von mehr Therapie ist nichts wert, wenn im Rahmen der Therapie das Damoklesschwert Continue Reading →

Praxis und Theorie

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Den Anlass einer thüringischen Regionalkonfenz zur Programmdebatte nutzend, habe ich gestern auch Hildburghausen besucht. In Hildburghausen regiert die LINKE. Zumindest ist hier mein Parteivorstandskollege Steffen Harzer Bürgermeister. Diesen Vorteil ausnutzend nutzte ich die Zeit bis zum Beginn der Regionalkonferenz um mir zwei Mittelständische Industrieunternehmen anzusehen. Beide erklärten übereinstimmend, dass zumindest derzeit die Krise überwunden scheint und sie gerade recht volle Auftragsbücher haben. Interessant war, dass beide Unternehmen keinen Betriebsrat haben, dennoch aber einen Lohn zahlen der über der Mindestlohnforderung von 8,50 EUR liegt. Deutlich ihre Kritik an Grossunternehmen, die sich mit der Bezahlung Zeit lassen, während sie versuchen ihre Rechnungen Continue Reading →

1:0 für Gozo – oder doch nicht?

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Gerade als ich mich entscheiden wollte, dass hinsichtlich der Strassenqualität Gozo leicht vor Malta liegt, passierte es. Links sollte man lang, wenn man zu Azure Window will. Okay dachte ich mir und gab dem alten klapprigen Gaul die Sporen – um verblüfft gleich wieder die Bremse zu ziehen. Der Weg zu einem der berühmtesten Wahrzeichen Gozos und damit Maltas war ein besserer Feldweg. Schlagloch an Schlagloch steil bergab war die Aufgabe für die gefühlte nächste Stunde, tatsächlich waren es wohl kaum mehr als 10 Minuten. Der Anblick von Azure Window belohnte die Mühen. Doch die Rechnung kommt zum Schluss. Obwohl Continue Reading →

Das erste Mal – Linksfahren

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In Malta wird Links gefahren. Das also sollte das Abenteuer dieses Urlaubs werden: Links fahren. Glücklicherweise gelang es mir deutlich vor der Anreise einen Roller zu buchen. Die Freude war groß, als ich feststellte, dass nicht alles anders ist. Links Gas geben und Rechts sind die Blinker. Super, jetzt muss es nur noch mit dem Spur halten klappen. Das ging dann erstaunlich gut, so dass ich das Programm für heute gut abwickeln konnte. Den Ostteil der Insel mit dem Süden ohne The Three Citys dafür aber mit Blue Lagon. Grossartig. Die Strassen sind manchmal als solche kaum erkennbar, mindestens die Continue Reading →