Autorenarchiv: Halina

Im Mittelpunkt – Senioren/innen

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Viel zu selten aber dafür heute um so deutlicher standen sie im Mittelpunkt – die Senioren/innen. Zunächst habe ich einem der eifrigsten Wahlkämpfer/innen zum Geburtstag gratuliert – Jörg wurde heute 70 Jahre alt und wer ihn kennt und seine Aktivitäten beobachtet, der würde nie auf die Idee kommen, dass er bereits 70 Jahre auf dem Buckel hat. Vielleicht 50 würde ich -wäre ich unbefangen und wüsste es nicht besser- schätzen.  Auch an dieser Stelle noch mal: Herzlichen Glückwunsch! Und viel Spaß mit deinem Geschenk 🙂 Danach ging es zum Runden Tisch der Senioren/innen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Diese ganz „spezielle“ Seniorenvertretung Continue Reading →

Ein hartes Stück Arbeit

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… scheint mir vor den Beschäftigten im Gebäudereinigungsbereich und ihrer Gewerkschaft IG BAU zu liegen. Mit meinen Kollegen/innen Stefan Liebich und Gesine Lötzsch habe ich heute ein Soli-Frühstück mit den warnstreikenden Kollegen/innen veranstaltet.  Derzeit findet eine Abstimmung über einen unbefristeten Arbeitskampf statt. Die Gewerkschaft fordert 8,7% mehr Lohn und hat nette T-Shirts, auf denen folgendes zu lesen ist. [10 Euro pro Stunde – Sauberkeit hat ihren Preis] In dem Gespräch ging es aber nicht nur um die Lohnforderung. Es ging auch darum, dass die IG BAU eine betriebliche Zusatzversorung fordert, weil am Ende eines Arbeitslebens als Gebäudereiniger/in kaum mehr als Continue Reading →

Politikwechsel und andere billige Polemik

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Nach Thüringen hat sich nun auch das Saarland gegen einen Politikwechsel entschieden. Nach der SPD haben nun auch die Grünen Einzelpersonen über eine andere Politik gestellt. War in Thüringen angeblich Ramelow schuld ist es nun im Saarland Oskar Lafontaine. Billigere Ausreden waren wohl nicht aufzutreiben.  Besonders peinlich -vielleicht weil ich einfach mehr erwartet hätte- ist dabei die Aussage von Andrea Nahles Lafontaine sei Steigbügelhalter für Jamaika gewesen. Ja, ja der böse Oskar. Der hat im Saarland für den Landtag kandidiert, an den Sondierungsgesprächen teilgenommen und jetzt kehrt er „überraschend“ in die Landespolitik zurück. Mh, da scheint so richtig Realitätsverweigerung vorzuliegen.  Continue Reading →

Symbol- oder Machtpolitik

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… das ist wohl die Frage, die sich nach der Klausur der Bundestagsfraktion für die Frauen in der Partei stellt. War bisher unumstritten, dass Gregor Gysi und Oskar Lafontaine die Fraktion führen, teilte uns Oskar am Freitag mit, dass er nicht für den Fraktionsvorsitz kandideren wird, aber weiter Parteivorsitzender sein möchte. Er schlug vor, dass er eine Ost-Frau an die Seite gestellt bekommt und Gregor als Fraktionsvorsitzender eine West-Frau. Schon diese Einteilung in Ost und West finde ich falsch. Wenn wir wirklich die einzige Partei sind, bei der die Einheit sich vollzogen hat, dann kann und darf es auf Ost Continue Reading →

Früh raus

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… ist morgen angesagt, denn die Bundestagsfraktion geht auf Klausur – nach Rheinsberg. Für das Schloss wird wohl aber keine Zeit bleiben, denn es gibt viel zu besprechen und viel zu wählen.  Gerade zu letzterem gibt es viele Spekulationen, an denen ich mich hier nicht beteiligen werde, sondern einfach sage: Lass dich überraschen :-).  Aber mal im ernst, ich verfüge auch nur über das an Informationen was sich als Gerücht über Flure schweigt – das ist halt wie in jedem mittelständischen Betrieb. Aber WENN es stimmt mit dem Titel Chefvolkswirt beantrage ich, nachdem ich mich vom Lachen erholt habe, auch Continue Reading →

Perspektivenwechsel

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Es war mal wieder soweit – gestern morgen musste ich vor Gericht.  Ich hatte mich ordentlich rausgeputzt und fuhr dann schön mit dem Rad dahin. Seit langem mal wieder konnnte ich -völlig unspektakulär- als Anwältin tätig sein in einem einfachen Zivilprozess. Hat richtig Spaß gemacht, zumal die Richterin andeutete, dass die Klage nach derzeitigem Stand wenig Aussicht auf Erfolg hat. Als Vertreterin des Beklagten höre ich sowas natürlich sehr gern. Danach ging es ins Büro um mich endlich bei der Rentenversicherung freiwillig weiter zu versichern.  Interessanterweise war zunächst am Servicetelefon niemand zu erreichen und danach wurde ich gefragt, warum ich Continue Reading →

Wie genau

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… so manches aussieht ist heute noch unklar. Die FDP fordert beispielsweise in den Koalitionsverhandlungen ein Bürgergeld. Die FDP spricht auch ganz deutlich von einem „Ersatz für Hartz IV„. Doch die FDP meint wohl etwas völlig anderes als DIE LINKE, die im Wahlkampf sagte „Hartz IV abwählen„. Das Bürgergeld der FDP und ihre Aussage macht aber auch deutlich, es geht um mehr als Parolen, man/frau muss auch sagen was gewollt ist und nicht nur wogegen er/sie ist. Konzepte auf den Tisch! Was die FDP unter Bürgergeld versteht, kann hier nachgelesen werden.  Meine Haupteinwände gegen diese Idee: a) Das Bürgergeld erhalten Continue Reading →

Eintritt

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… in den Alltag. Jedenfalls fast. Nach einem politikfreien Wochenende -welches ich für Sport, Fensterputzen bei einer Freundin und Besuche nutzte- ging es heute in den Alltag. Dieser besteht derzeit daran, sich durch die Unmengen von Papier, die die freundliche Bundestagsverwaltung geschickt hat zu wuseln und hier und dort anzurufen um weitere Klärungen zu erhalten. Nebenbei habe ich heute angefangen mein altes Büro auszumisten. Dabei wurde brav sortiert, was mit ins neue Büro kommt und was dem/der Nachfolgerin als Juristen/in bzw. Justiziar/in der Fraktion übergeben werden soll.  Dabei fallen einem/einer dann doch immer wieder interessante Dinge in die Hände. Heute Continue Reading →

Konstituiert

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Um 11.00 Uhr -naja, wegen der üblichen Verspätungen :-(- um 11.09 Uhr war es soweit. Die Fraktion DIE LINKE im 17. Deutschen Bundestag hat sich im Clara-Zetkin-Saal konstituiert. Gregor Gysi wies in einleitenden Worten noch einmal auf die Bedeutung des Wahlergebnisses hin und bat darum, dass die Abgeordneten sich ein Vorbild am Parteitag im Juni zum Wahlprogramm nehmen sollen. Recht hat er. Für Strömungskämpfe ist die Partei da, im Bundestag geht es um sachorientierte Arbeit und die Richtschnur für uns ist das beschlossene Wahlprogramm. Danach folgte eine kurze Vorstellung der Mitglieder der Fraktion, was ziemlich interessant war, weil nun wirklich Continue Reading →

Wenn sie will

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… kann die Verwaltung offensichtlich auch ziemlich schnell sein.  🙂 Nicht nur, dass ich bereits am Dienstag einen Berg Post bekommen habe, gestern gab es den zweiten Stapel. In der ersten Post wurde mitgeteilt, wie man/frau Mitarbeiter/innen einstellt und was dabei wie zu berücksichtigen ist. Gestern kam dann die Post mit dem Hinweis, welche finanziellen Zuwendungen ein MdB erhält. Als Diäten werden 7.646,99 EUR ausgezahlt, die zu versteuern sind. Darüber hinaus gibt es eine Kostenpauschale von 3.868 EUR, diese ist steuerfrei und von ihr soll -so mein bisheriger Kenntnisstand-  u.a. ein Wahlkreisbüro finanziert werden. Die MdB der Linken haben bislang Continue Reading →