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Was einem/einer beim Umzug alles verloren geht

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Nein, es geht im nachfolgenden nicht um Dinge und Sachen, die tatsächlich beim Umzug verloren gegangen sind. Ich bin recht gut in der neuen Wohnung angekommen und mache jetzt erst mal Urlaub. Aber durch den Umzug sind mir ja einige richtige „Höhepunkte“ verloren gegangen, die ich erst heute entdecke. Da ist zum Beispiel diese Presseerklärung der Sozialistischen Linken (SL). Diese versteht sich als Zentrum der Partei, legt aber immer wieder Feuer um  dann nach dem Feuerwehrmann (nach Feuerwehrfrau schreien die bestimmt nicht) zu schreien. Ich hätte hier gern auf die pdf-Datei verlinkt, aber die Genossen/innen nehmen lieber das word-Format :-(. Continue Reading →

Auf Kisten

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Mittlerweile sitze ich auf ca. 15 Kisten und warte darauf das der Umzug morgen früh losgeht. Ich habe zwar noch keine Ahnung wie das alles in das neue Zimmer passen soll, aber es wird schon. Das Wochenende war also mit Kisten packen und Grundreinigung der alten Wohnung voll ausgebucht. Und nebenbei stellte sich auch mein „Technik-Glück“ wieder ein. Zuerst verabschiedete sich die Glühbirne der Stehlampe, ich hatte und habe allerdings keine Ahnung in welcher der Kisten sich die Ersatzglühbirne befindet. Danach meinte der Receiver seinen Geist aufgeben zu müssen, also flog auch er schnell in eine Kiste und ich stellte Continue Reading →

Bevor es

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… in den Urlaub und vorher noch an den Umzug geht, heute noch mal etwas zum Thema Mieten. Zunächst mal der Hinweis auf die Fragestunde am Mittwoch und die Antwort zum Mietnomadentum (S. 891). Es gibt also überhaupt keine Zahlen zum Mietnomadentum. Dann muss man/frau aber auch keine gesetzliche Regelung schaffen oder drastischer gesagt: Man/Frau muss keine Sau durchs Dorf treiben, die gar nicht vorhanden ist. Da am heutigen Tag nicht zuviel Plenumssitzen angesagt war, blieb Zeit sich noch ein wenig mehr mit dem Thema Mieten und Gentrifikation zu beschäftigen. Ich habe diese Broschüre gelesen und den Autoren/innen eine Mail Continue Reading →

Platt…

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wie eine Flunder bin ich. Zum ersten Mal habe ich das Gefühl, ich will jetzt einfach nur auf dem Sofa liegen und Fernseh gucken. Egal was kommt, irgendwie einfach was flimmern lassen. Das sitzen im Plenum von 9.00 bis ca. 19.30 Uhr ist anstrengender als einen ganzen Tag an einem Text werkeln oder was inhaltliches lesen. Der Akku muss aufgeladen werden. Dabei hatte dieser Tag so einiges zu bieten. Nicht nur, dass die Plenumsdebatte einen Eindruck von Ritual oder Ent-Demokratisierung hinterlies, auch die Nichtwahl von Wolfgang Neskovic ins Parlamentarische Kontrollgremium sorgte -zu Recht- für Aufregung. Es ist schon eine Unverschämtheit, Continue Reading →

Hier wird nichts erzählt und andere absurde Dinge

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Der Rechtsausschuss tagt nichtöffentlich und so werde ich auch nichts aus ihm berichten 🙁 – ausser, dass es heute einen Schokoladenweinachtsmann gab den ich natürlich verspeist habe und Hans-Christian seinen ins Büro brachte :-). Danach ging es ins Plenum zur Aktuellen Stunde und der Befragung der Bundesregierung. Während ich der Rede von Guttenberg nicht folgen konnte, weil soviel Gebrüll im Saal war, dass ich ihn nicht verstand, war der Kollege Staatssekretär Schmidt eine Zumutung. Entweder antwortete er auf Dinge die nicht gefragt wurden oder er sagte, dass dies Geheim sei und nicht öffentlich beantwortet werden kann. Es darf aber nichts Continue Reading →

Die Gerichte und das Recht

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… standen heute -neben diversen Sitzungen- im Mittelpunkt meines politischen Arbeitens. Die Rechtmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung wurde in Karlsruhe beim BVerfG debattiert und war in aller Medienmunde. Auf das Urteil das die Richter/innen fällen werden, bin ich sehr gespannt. Eine andere Verhandlung blieb so weitgehend unerwähnt. In Kassel nämlich fand heute die Verhandlung Bundesregierung gegen Landesregierung Berlin statt, in der es um Schadensersatz der Bundesregierung gegen das Land Berlin geht – wegen der Kosten der Unterkunft bei Hartz IV.  Besonders gefällt mir diese Passage: „Er habe mit der Regelung de Jahresbestandsschutzes (Nr. 4 Abs. 3 AV-Wohnen) vorsätzlich einen klaren Gesetzesverstoß beganten Continue Reading →

De-Attraktivierung als Kampf gegen Gentrifizierung

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Diese kreative Idee, die mir ausgesprochen sympathisch ist war eine der Antworten auf den Prozess der Gentrifizierung bei der heutigen Veranstaltung im SO 36 zum Thema: „Kreuzberg 36 in der Krise? Steigende Mieten, Verdrängung, Auswirkungen auf den Kiez.“ Gentrifikation ist eines der drängensten Probleme im Bezirk und das SO 36 eine Institution – eigentlich Gebiet von Hans-Christian Ströbele, der allerdings nicht anwesend war. Sieht man/frau einmal von einigen wenigen Absonderlichkeiten ab (Debatte im Publikum ob der Vertreter der GSW, der eingeladen war, reden soll) war das Podium der gemeinsam von Kotti e.V., SO 36 und der Gruppe soziale Kämpfe organisierten Continue Reading →

Postzusteller des Tages

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Der Schreibtisch ist eigentlich voll. Es gilt sich beispielsweise mit der Frage zu beschäftigen, wie Betroffene  zukünftig die Leistungen nach dem SGB II erhalten, nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Regelung als unzulässige Mischverwaltung bezeichnet hat. Dazu liegen dem Bundestag zum Beispiel ein Antrag der SPD vor, der sich mindestens hinsichtlich der organisatorischen Vorstellungen lohnt zu debattieren und ansonsten erkennen lässt, dass die SPD sich vom System Hartz IV noch lange nicht verabschiedet hat. Auch wenn es dabei bleibt, dass DIE LINKE Hartz IV überwinden will, ist es nicht ganz unwichtig, ob die Transferleistungsempfangenden zukünftig zu zwei Stellen laufen müssen, Anträge Continue Reading →

Prozessbeobachtung

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In Berlin läuft ein Prozess gegen angebliche Molotow-Cocktail-Schmeißer, der ziemlich skuril ist. Dank umfangreicher Prozessberichterstattung auf dieser Seite kann sich hier jede/r sein/ihr eigenes Bild machen. Ich wurde gebeten, auch an (mindestens) einem Tag den Prozess zu beobachten und kam dem heute gern nach. Zunächst musste ich feststellen, dass das Gericht vom Saal 817 in den Saal 220 umgezogen war – mit dem Ergebnis das eine ganze Schulklasse nicht in den Verhandlungssaal konnte, weil zu wenig Platz für Zuschauer/innen war. Ich wohnte einer Zeugenvernehmung bei, die tatsächlich etwas skuril wirkte. Nicht nur, dass offensichtlich das Gedächtnis einzelner Zeugen/innen ausgesprochen schlecht Continue Reading →

Faul sein

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Ich hatte schon fast vergessen wie das ist. Auf dem Sofa lümmeln, stundenlang bei youtube rumsurfen, dann einfach Fernsehen zu sehen und zu entspannen. Keine Vorlagen lesen und nicht dringend noch was schreiben. Heute Abend war es so weit und es war richtig erholsam. Wann die nächste Gelegenheit zum faul sein besteht ist zum Glück auch schon absehbar: Weihnachten.