Kategoriearchiv: Politisches

Praxis und Theorie

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Den Anlass einer thüringischen Regionalkonfenz zur Programmdebatte nutzend, habe ich gestern auch Hildburghausen besucht. In Hildburghausen regiert die LINKE. Zumindest ist hier mein Parteivorstandskollege Steffen Harzer Bürgermeister. Diesen Vorteil ausnutzend nutzte ich die Zeit bis zum Beginn der Regionalkonferenz um mir zwei Mittelständische Industrieunternehmen anzusehen. Beide erklärten übereinstimmend, dass zumindest derzeit die Krise überwunden scheint und sie gerade recht volle Auftragsbücher haben. Interessant war, dass beide Unternehmen keinen Betriebsrat haben, dennoch aber einen Lohn zahlen der über der Mindestlohnforderung von 8,50 EUR liegt. Deutlich ihre Kritik an Grossunternehmen, die sich mit der Bezahlung Zeit lassen, während sie versuchen ihre Rechnungen Continue Reading →

1:0 für Gozo – oder doch nicht?

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Gerade als ich mich entscheiden wollte, dass hinsichtlich der Strassenqualität Gozo leicht vor Malta liegt, passierte es. Links sollte man lang, wenn man zu Azure Window will. Okay dachte ich mir und gab dem alten klapprigen Gaul die Sporen – um verblüfft gleich wieder die Bremse zu ziehen. Der Weg zu einem der berühmtesten Wahrzeichen Gozos und damit Maltas war ein besserer Feldweg. Schlagloch an Schlagloch steil bergab war die Aufgabe für die gefühlte nächste Stunde, tatsächlich waren es wohl kaum mehr als 10 Minuten. Der Anblick von Azure Window belohnte die Mühen. Doch die Rechnung kommt zum Schluss. Obwohl Continue Reading →

Das erste Mal – Linksfahren

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In Malta wird Links gefahren. Das also sollte das Abenteuer dieses Urlaubs werden: Links fahren. Glücklicherweise gelang es mir deutlich vor der Anreise einen Roller zu buchen. Die Freude war groß, als ich feststellte, dass nicht alles anders ist. Links Gas geben und Rechts sind die Blinker. Super, jetzt muss es nur noch mit dem Spur halten klappen. Das ging dann erstaunlich gut, so dass ich das Programm für heute gut abwickeln konnte. Den Ostteil der Insel mit dem Süden ohne The Three Citys dafür aber mit Blue Lagon. Grossartig. Die Strassen sind manchmal als solche kaum erkennbar, mindestens die Continue Reading →

Woche gegen Homophobie auch in Cuba

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Dieses -auch für mich- überraschende Ergebnis brachte ein Gespräch, welches ich heute gemeinsam mit meinem Kollegen Stefan Liebich mit Mariela Castro-Espin führte. Erfrischend offen debattierten wir mit ihr die Frage der Gleichstellung von Homosexuellen und Transsexuellen in Cuba. Als Direktorin des Nationalen Zentrums für sexuelle Aufklärung ist sie in dieser Hinsicht ausgesprochen aktiv. Sie berichtete uns, dass Ender der 90iger Jahre die Arbeit zur Sensibilisierung für das Anliegen sexueller Vielfalt vorangetrieben wurde und nunmehr erste Erfolge zu verzeichnen sind.  Im Jahr 1997 wurde die Strafbarkeit homosexueller Handlungen aus dem StGB entfernt, es läuft eine Debatte das Familiengesetzbuch dahingehend zu ändern, Continue Reading →

Nachträgliche Sicherheitsverwahrung – allein für das Sommerloch!

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Das Sommerloch war noch immer gut um eine hysterische Sicherheitsdebatte anzustoßen. Und auch in diesem Jahr geht es im Sommerloch um eine Sicherheitsdebatte – um die Sicherungsverwahrung. Kurz zur Erinnerung: Der EMGH (Europäische Gerichtshof für Menschenrechte) hatte die in Deutschland praktizierte nachträgliche Sicherungsverwahrung für rechtswidrig erklärt. Bei einer nachträglichen Sicherungsverwahrung kann –ohne das zuvor im Urteil eine solche Option vorhanden gewesen wäre- noch kurz vor der Entlassung ein Straftäter zur weiteren Verwahrung in einer geschlossenen Anstalt verurteilt werden. Die Bedenken gegen die nachträgliche Sicherheit sind vielfach dargestellt worden. Insofern kann auf die Gastbeitrag meines Fraktionskollegen Wolfgang Neskovic verwiesen werden. Verwiesen Continue Reading →

Call for Paper – Wahlrechtsreform

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Bis Mitte nächsten Jahres hat der Gesetzgeber Zeit das Wahlrecht zu ändern um das sog. negative Stimmgewicht abzuschaffen – so das Bundesverfassungsgericht. Doch das Wahlrecht verlangt nach einer grundlegenden Reform. Es ist davon auszugehen, dass unmittelbar nach der Sommerpause die Debatte um das Wahlrecht intensiver geführt wird als bisher. DIE LINKE muss und soll da mitdiskutieren. Deshalb gibt es einen konkreten Vorschlag von mir, den ich zusammengefasst habe. Zum Antrag Demokratisierung des Wahlrechts Ich will über diesen debattieren, Ende September im Parteivorstand und im November in der Fraktion. Diese  Zeit sollte sich genommen werden. Schließlich geht es hier nicht um Continue Reading →

Mensch Sigmar,

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… da ist Dir ja für das Sommerloch ein echter Knaller eingefallen. SPD für bundesweitere Volksentscheide, das ist echt kaum noch zu toppen. Und es ist vor allem total überzeugend. Wo warst Du denn am Donnerstag, als genau darüber debattiert wurde im Bundestag? Ich habe Dich nicht gesehen und Du bist nur schwer zu übersehen. Also wenn Dir das Thema so wichtig ist, dann hättest Du doch auch anwesend sein können. Und wo ist eigentlich Eure Initiative dazu? Ihr wollt doch nicht etwa nur Ankündigungspolitik machen, oder? Weder in der letzten noch in der jetzigen Legislaturperiode habt Ihr irgendwas dazu Continue Reading →

Direkte Demokratie – nichts für Brandt und die Union

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Auf der gestrigen Sitzung des Bundestages wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE für mehr direkte Demokratie debattiert. Die Debatte war insofern spannend, als das der Kollege Helmut Brandt von der Union offensichtlich unter Beweis stellen wollte, dass für die Union gilt: Die Union in ihrem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf :-(. Der Kollege Brandt nämlich verstieg sich zu ganz absurden Thesen (nachzulesen hier ab Seite 5667). Was erfahren wir? Es handelt sich  „um einen rein populistischen Antrag und eine rein populistische Forderung„. Aha. Gut das im Prinzip auch alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien somit populistisch sind, Continue Reading →

W-Lan aber kein Twitter

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Wie es sich gehört hatte die Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ zur heutigen Anhörung tatsächlich W-Lan :-). Dafür war allerdings -zumindest für mich- der Zugang zu Twitter nicht möglich, so dass ich nur kurz über das iPhone twittern konnte. Die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen können hier nachgelesen werden und eine gute Zusammenfassung findet sich bei Markus Beckedahl hier. Insgesamt fand ich die Anhörung überraschend gut, da doch einige noch nicht debattierte Aspekte auf den Tisch gepackt wurden. Besonders interessant fand ich die Debatte um das Thema Datenschutz. Während auf der einen Seite der Datenschutz als ein Hindernis für wirtschaftliche Entwicklung Continue Reading →