Tag Archives: Leistungsschutzrecht

Über den Nachteil festgezurrter Korsette

Das Spiel ist langweilig und bekannt. Jede im Bundestag vertretene Partei kennt es. Im Bundestag stimmen die Fraktionen so, im Bundesrat stimmen die an Landesregierungen beteiligten Parteien anders als ihre Fraktionen im Bundestag. Aufmerksamkeit bekommt dieser Vorgang immer mal wieder … Continue reading

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Das Leistungsschutzrecht

… war gestern Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages. Was die Sachverständigen vorab schriftlich erklärt haben kann hier nachgelesen werden. Da ich von der Anhörung getwittert habe und hier eine Quasi-Live-Berichterstattung stattfand, verweise ich einfach darauf. Ich bin … Continue reading

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Ende von Total Buy Out Verträgen statt Leistungsschutzrecht

Die Koalition aus FDP und CDU haben sich auf ein Leistungsschutzrecht für Verlage geeinigt. Wie hier nachlesbar ist dies sogar im Protokoll des Koalitionsausschusses festgehalten. Das war bislang schon längere Zeit im Gespräch, doch jetzt scheint es wirklich konkret zu … Continue reading

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