Abschaffung des LSR-Schritt 6 fiel aus

Es hätte möglich sein können. Aber hätte, hätte Fahrradkette. Über die Schritte zur Abschaffung des Leistungsschutzrecht für Presseverleger habe ich bereits an anderer Stelle geschrieben. Wer mag, kann ja noch mal Schritt 1, Schritt 2, Schritt 3, Schritt 4 und Schritt 5 nachlesen. Donnerstag, 11. Juni 2015, kurz nach 20.00 Uhr (meiner Erinnerung nach).  Die…Continue reading Abschaffung des LSR-Schritt 6 fiel aus

Abschaffung des LSR – Leider kein Schritt 5

Der Schritt 5 in Richtung Abschaffung des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger (LSR) fiel in den Sitzungen der Ausschüsse für Recht und Verbraucherschutz sowie Digitale Agenda aus :-(. Die Ausschüsse für Recht und Verbraucherschutz und Digitale Agenda haben nämlich mit den Stimmen von Union und SPD empfohlen, den Gesetzentwurf von LINKEN und Grünen zur Aufhebung des Leistungsschutzrechtes…Continue reading Abschaffung des LSR – Leider kein Schritt 5

Abschaffung des LSR – Schritt 3

Gestern fand -zu Protokoll- die erste Lesung des von den LINKEN und den Grünen eingebrachten Gesetzentwurfes zur Abschaffung des  Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) statt. Über Schritt 1 und Schritt 2 zur Abschaffung des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger habe ich bereits geschrieben. Nun mag der eine oder die andere kritisieren, das die erste Lesung zu Protokoll stattfand. Tatsächlich…Continue reading Abschaffung des LSR – Schritt 3

Abschaffung des LSR – Schritt 2

Bereits hier habe ich über das Vorhaben der Abschaffung des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger, kurz LSR, geschrieben. Mittlerweile ist auch der Schritt 2 vollzogen worden. In den gestrigen Fraktionssitzungen haben sowohl Bündnis 90/Die Grünen als auch die Fraktion DIE LINKE im Bundestag den Gesetzentwurf zur Aufhebung des LSR beschlossen. Damit nun auch noch der Schritt 3,…Continue reading Abschaffung des LSR – Schritt 2

Abschaffung des LSR – Schritt 1

Am 23. Oktober 2014 habe ich via Twitter und hier auf den Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger hingewiesen. Verbunden war dies mit der Bitte um Feedback. Das was an Änderungen eingegangen ist, habe ich aufgenommen und zu großen Teilen eingearbeitet. Ein großes Dankeschön an diejenigen, die sich am Feedback beteiligt haben!…Continue reading Abschaffung des LSR – Schritt 1

Ende von Total Buy Out Verträgen statt Leistungsschutzrecht

Die Koalition aus FDP und CDU haben sich auf ein Leistungsschutzrecht für Verlage geeinigt. Wie hier nachlesbar ist dies sogar im Protokoll des Koalitionsausschusses festgehalten. Das war bislang schon längere Zeit im Gespräch, doch jetzt scheint es wirklich konkret zu werden.  Wer wissen will, warum und weshalb es sich um eine Dreistigkeit handelt, dem sei…Continue reading Ende von Total Buy Out Verträgen statt Leistungsschutzrecht

Als es spannend wurde war es nichtöffentlich & eine Rede von SLS

Der ganze gestrige Tag war dem Internet gewidmet :-). Die Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ tagte und bestimmte meinen Tagesablauf. Ob-Leute-Gespräch, Vorbesprechung in der LINKEN, Enquete und leider nichtöffentliche Projektgruppen. Gerade letzteres hat gestern bei der Gemeinde für Aufregung gesorgt. Beschlossen wurde die Nichtöffentlichkeit der Projektgruppen in der ersten Sitzung der Enquete, gegen die Stimmen…Continue reading Als es spannend wurde war es nichtöffentlich & eine Rede von SLS