Kategoriearchiv: Politisches

Konstituiert

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Um 11.00 Uhr -naja, wegen der üblichen Verspätungen :-(- um 11.09 Uhr war es soweit. Die Fraktion DIE LINKE im 17. Deutschen Bundestag hat sich im Clara-Zetkin-Saal konstituiert. Gregor Gysi wies in einleitenden Worten noch einmal auf die Bedeutung des Wahlergebnisses hin und bat darum, dass die Abgeordneten sich ein Vorbild am Parteitag im Juni zum Wahlprogramm nehmen sollen. Recht hat er. Für Strömungskämpfe ist die Partei da, im Bundestag geht es um sachorientierte Arbeit und die Richtschnur für uns ist das beschlossene Wahlprogramm. Danach folgte eine kurze Vorstellung der Mitglieder der Fraktion, was ziemlich interessant war, weil nun wirklich Continue Reading →

Wenn sie will

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… kann die Verwaltung offensichtlich auch ziemlich schnell sein.  🙂 Nicht nur, dass ich bereits am Dienstag einen Berg Post bekommen habe, gestern gab es den zweiten Stapel. In der ersten Post wurde mitgeteilt, wie man/frau Mitarbeiter/innen einstellt und was dabei wie zu berücksichtigen ist. Gestern kam dann die Post mit dem Hinweis, welche finanziellen Zuwendungen ein MdB erhält. Als Diäten werden 7.646,99 EUR ausgezahlt, die zu versteuern sind. Darüber hinaus gibt es eine Kostenpauschale von 3.868 EUR, diese ist steuerfrei und von ihr soll -so mein bisheriger Kenntnisstand-  u.a. ein Wahlkreisbüro finanziert werden. Die MdB der Linken haben bislang Continue Reading →

Halina und Technik im Bundestag – Teil I

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Dies wird wohl in den nächsten vier Jahre eine der häufigsten Rubriken sein, schließlich bin ich für mein gutes Technikhändchen bekannt ;-). Es kursieren schon die ersten Wetten, ob ich zu Parlakom (das ist die für Technik zuständige Abteilung) eine Standleitung schalten werde. Nach 6 Wochen Abwesenheit betrat ich heute das erste mal wieder mein Büro und sortierte zunächst die Post. Ein wenig verwundert war ich schon, als ich feststellte, dass seit gestern Abend auf der E-Mailadresse bei der Bundestagsfraktion keine E-Maileingänge zu verzeichnen waren.  Alles was von der Fraktion kam, kam an. Alles von außerhalb nicht. Dies war das Continue Reading →

Das Warten hat ein Ende

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… und ich bin etwas überrascht. An alles habe ich geglaubt, aber dass es für den Einzug in den Bundestag reicht nicht. DANKE an alle Wähler und Wählerinnen für das tolle Zweitstimmenergebnis der LINKEN in Berlin.  DANKE noch einmal an alle Unterstützer und Unterstützerinnen. Ich muss mich jetzt erst einmal sortieren und mich damit beschäftigen, was jetzt eigentlich alles zu tun ist.  Und vor allem muss ich mal eine Runde schlafen. 🙂

Licht und Schatten

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… ist das, was mir zu diesem Wahlergebnis einfällt. Licht für die LINKE. Wunderbar, dieses 11,9% . Wunderbar, dass es -so der Stand gestern Abend- überraschenderweise mehrere Direktmandate außerhalb Berlins gab. Ganz besonders freue ich mich über die Direktmandate von Jan Korte und Stefan Liebich.  Das Ergebnis von Brandenburg und Schleswig-Holstein noch dazu genommen, da konnte ordentlich gefeiert werden. Schatten deshalb, weil das Land vermutlich regiert werden wird von CDU und FDP. Jetzt muss die FDP zeigen, wie standhaft sie in Bürgerrechtsfragen innerhalb einer Koalition ist. Was diese Koalition für Arbeitnehmer/innen und Transferleistungsbezieher/innen bedeuetet, das werden wir sehen. Aber ich Continue Reading →

Geschafft

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… der letzte Wahlkampftag ist vorbei. Früh um 9.00 Uhr ging es zum Infostand an der Koppenstraße, danach zum Platz der Vereinten Nationen und zum Boxi.  Von dort ging es dann weiter zum Chamissoplatz, zur Marheineckehalle und dann noch zum Kotti. Danach gab es eine kurze Pause und dann ging es noch in die NarrBar nette Gespräche führen. In der Zwischenzeit hatte das äußerst rührige und super-aktive Wahlteam soviel Türanhänger verteilt, dass ich gar nicht mehr aktiv werden musste. Ausgeklungen ist der Tag mit dem gemeinsamen gucken der Pro 7 – Wahlsendung mit Stefan Raab, über deren Ergebnisse es viel Continue Reading →

Kurz vor dem Ziel

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… wird noch einmal richtig rangeklotzt. Bevor es morgen ins Finale geht und ich wieder von Infostand zu Infostand radele stand ich heute Morgen erst mal ganz früh auf. Um 7.00 Uhr musste ich bei Radio NRJ sein, aber das aufstehen hat sich gelohnt.  Die Sendung hat Spaß gemacht und ich konnte einen ganz ganz kleinen Eindruck davon gewinnen, wie so die Morning-Shows in Radios ablaufen. Danach wurde  eine Radtour durch den gesamten Wahlkreis gemacht.  Zwischen 10-15 Leute fuhren deutlich erkennbar als LINKE klingelnd auf dem Rad durch Prenzlauer Berg Ost, Friedrichshain und Kreuzberg.  Das erregte Aufsehen und gab ordentlich Continue Reading →

Über den heutigen Tag

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… wollte ich eigentlich gar nichts schreiben, weil es über das Verteilen von Info-Material nicht wirklich etwas spannendes zu schreiben gibt. Aber am Ende des Tages hatte ich dann eine wirklich interessante Erfahrung. Ich war nämlich bei Trueman TV und das war wirklich witzig. Nicht nur das Experiment Internet-Live-Stream, sondern auch weil es ja die Möglichkeit für Zuschauerfragen gab. Zwei Stunden waren nötig um den Wahl-o-Mat zu befragen und über die Thesen zu diskutieren. Am Ende kam LINKE bei raus :-). Jetzt fahren die Jungs zu Ströbele, mal sehen, was da am Ende bei rauskommt. So nebenbei habe ich dann Continue Reading →

Letztes Durchatmen,

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… bevor es in die letzte Runde geht. Heute hatten wir die letzte Podiumsdiskussion und es gab wirklich nichts neues zu berichten, außer vielleicht, dass sich diesmal die Vertreter/innen von Grünen und SPD für einen höheren Spitzensteuersatz ausgesprochen haben (in welcher Höhe blieb allerdings offen). Schön und gut, hätten sie vielleicht zu Zeiten ihrer Regierungsbeteiligung nicht senken sollen, dann gäbe es jetzt auch das Problem nicht, wie man einen höheren Spitzensteuersatz wieder eingeführt bekommt. Auf dem Wassertorplatz besuchte ich dann ein weiteres vom QM organisiertes Kiezfest und habe am Schlesischen Tor Material verteilt. Morgen geht es früh ans Ostrkeuz oder Continue Reading →