Gesetzentwurf der LINKEN zur SED-Opferrente scheitert im Bundestag

Die Geschichte lässt uns nicht los. Sie gehört zu uns. Ich habe an dieser Stelle bereits darüber geschrieben. Im Bundestag ging es gestern Abend erneut um die sog. SED-Opferrente. Über die erste Lesung habe ich bereits hier geschrieben. Die Fraktion DIE LINKE hatte diesen Gesetzentwurf zur sog. SED-Opferrente in den Bundestag eingebracht. Er wurde gestern…Continue reading Gesetzentwurf der LINKEN zur SED-Opferrente scheitert im Bundestag

Eine Herzensangelegenheit

Es gibt im politischen Leben Themen die begleiten einen ständig. Es gibt im politischen Leben Themen, die sind eine wirklich Herzensangelegenheit. Zu diesen Herzensangelegenheiten gehört für mich neben dem Wahl- und Parteienrecht, dem Straf- und Strafvollzugsrecht sowie den Themen Asyl- und Flüchtlingspolitik auch die Auseinandersetzung mit der Geschichte des sog. Staatssozialismus in der DDR. Wenn…Continue reading Eine Herzensangelegenheit

Beantworten oder Ignorieren, aber keine Empörungsrhetorik

Ich bin ja mit dem Amt des Bundespräsidenten noch nie richtig warm geworden. Ginge es nach mir, würde dieses Amt recht schnell als überflüssig abgeschafft werden. Aber es geht nicht nach mir und so gibt es das Amt des Bundespräsidenten immer noch. Der Bundespräsident sagt nun mal mehr und mal weniger kluge Sachen. Aus dem…Continue reading Beantworten oder Ignorieren, aber keine Empörungsrhetorik

Unaufgeregt

Bei der Landtagswahl 2014 in Brandenburg hat die dortige LINKE 18,6% der Zweitstimmen erreicht, das sind 183.178 Wähler/innen. Im Jahr 2009 waren es noch 27,2% der Zweitstimmen und damit 377.112 Wähler/innen. Trotz alledem oder gerade deswegen waren die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und LINKE unaufgeregt. Die Genossen/innen in Brandenburg müssen nun zunächst entscheiden, ob es taktisch…Continue reading Unaufgeregt

Meine (Reform) und (Reformer)Vorschläge – ein Jahresüberblick

Nicht aufgrund aktueller Debatten 😉  sondern weil es zum guten Ton gehört, sollen an dieser Stelle meine (Reform)Vorschläge des Jahres 2010 zusammengefasst werden. Natürlich sind es nicht meine allein, ich habe mit vielen Kollegen/innen zusammengearbeit, Inspiration kam aus meinem Büro und so manches ist in Debatten präzisiert worden. Insofern korrigiere ich gleich die Überschrift und…Continue reading Meine (Reform) und (Reformer)Vorschläge – ein Jahresüberblick