Vom hohen Roß

… herunter hat das Bundessozialgericht am 23.11.2006 entschieden, dass die Regelleistung zu Hartz IV nicht verfassungswidrig ist. Da kennen sich wirklich welche aus und behaupten -mit fetten Beamtengehältern- das die 345 € das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Die sollten einfach mal mit diesem Betrag einen Monat auskommen. Wes Geistes Kind die Richter sind wird aber an

Neues Familienrecht?

Beim Surfen im Netz fand ich das hier .  Soweit so gut, hat man/frau halt drei Eltern. Aber wie geht das weiter mit dem Unterhalt? Ist der Vater jetzt auch für die zwei Mütter verantwortlich oder nur für die leibliche? Familienrechtler/innen beschäftigt euch mit dieser Frage, irgendwann wird es auch bei uns soweit sein.

Rentner/innendiskrimminierung!

Das hält man doch im Kopf nicht aus. Das Amtsgericht Moabit verurteilte jetzt eine Rentnerin im Alter von 67 Jahren für einen Ladendiebstahl zu 900 € Geldstrafe. Das allein ist kein Grund zur Aufregung. Allerdings ein Grund zur Aufregung ist, dass es sich offensichtlich um Kleinigkeiten gehandelt hat. Und nach meinem Kenntnisstand fällt alles bis zu einer

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern,

dachte ich als ich gestern Abend zur Kenntnis nahm, dass der bekannte und aufrechte “Bürgerrechtler” Hans Christian Ströbele  meinte erklären zu müssen, dass es für ihn ein Missbrauch einer Gefahrensituation wäre, jetzt schärfere Gesetze zu fordern, obwohl man weiß, dass diese nicht mehr Sicherheit bringen. Bravo Herr Ströbele! Sie sind ja noch lernfähig. Ja, klar

Sind Gartenzwerge Menschen?

Polizisten, also die Männer und Frauen in Grün haben manchmal seltsame Aufgaben. Nach einer Meldung von AFP grübelt die Polizei in Witten (das ist das Land in dem die CDU die letzte Landtagswahl mit einem Song gewann, der immer wieder gern gehört wird wird) wie sie mit dem Fall umgehen soll, das in einem Garten auf