Kategoriearchiv: Politisches

Parteitagsnachlese, Internetenquete und Sozialverein

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Irgendwie fehlt die Zeit zum schreiben und deshalb muss alles in einem Abwasch erledigt werden :-(… Der Parteitag ist vorbei und somit auch meine erneute Wahl als stellv. Parteivorsitzende. Vermutlich hat auch die nachfolgend dokumentierte Rede zum Ergebnis von 57% beigetragen. Aber das ist dann immerhin ein ehrliches Ergebnis. Rede Parteitag Rostock Der sog. Leitantrag ist ein gutes Fundament um die Aufgaben der nächsten zwei Jahre anzugehen. Nach einem anstrengenden Parteitag giing es dann heute früh gleich zur sog. Internet-Enquete-Klausur. Es gab vieles zu klären und so manches verwunderliche. Schön ist, dass wir uns darauf verständigt haben, dass es themenspezifische Continue Reading →

Parteitagsvorabend

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Dieser Parteitag ist irgendwie anders als sonst. Keine großen Aufregungen im Vorfeld und auch mein Parteitagsvoraben-Alltag ist anders als sonst. Nachdem ich die Antragskommission abgegeben habe, renne ich nicht von einer Sitzung in die andere und bin völlig entspannt. Nachdem Gregor alle für das Amt einer/eines stellv. Parteivorsitzenden kandidierenden aufgefordert hat sich nicht mehr aktiv an ihren Strömungen zu beteiligen, renne ich auch nicht zu Strömungstreffen. Die Hotelbar ist leer, die Delegierten und Gäste schwirren offensichtlich noch im Parteitagsgelände herum.Die Vorstellungsrede für meine Kandidatur morgen ist fertig, die Anträge habe ich gelesen. Und so kann ich tun, wozu mir sonst Continue Reading →

Stressig, Stressiger, am Stressigsten

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Das wäre eine knappe Zusammenfassung der Sitzungswoche. Begonnen hat alles mit der Suche nach Personal, die Fraktion DIE LINKE hatte die Stelle eines/einer Rechtsreferenten/in ausgeschrieben. Also wurden Montag und Dienstag Bewerbungsgespräche geführt. Zwischendurch gab es immer mal wieder andere politische Ereignisse, wie zum Beispiel Fraktionssitzungen oder Klärungsprozesse für die Konstituierung der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft„. Eben jene Enquete wurde dann am Mittwoch konstituiert. Zwischen Plenum und Konstituierung wurde allerdings noch schnell der Bundestagslauf absolviert, naja zumindest schneller als in den vergangenen Jahren. Diesmal hatten wir die schönen LINKE-Shirts (die gibt es dann morgen auch beim IGA-Lauf zu sehen :-)) Continue Reading →

Fast wie jedes Jahr

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… gestaltete sich auch dieses Jahr mein 1. Mai in Berlin. Früh am Morgen ging es mit der S-Bahn zum S-Bahnhof Bornholmer Straße, schließlich wollte ich mich an den Blockaden gegen den geplanten Nazisaufmarsch beteiligen. Vor Ort war dann aber nur ein  großes Aufgebot an Polizeibeamten. An der Ecke Bornholmer Straße Schönhauser Alle traf ich die ersten Blockierwilligen. Diese wurden allerdings auf die gegenüberliegende Seite der Schönhauser, also an die Ecke Wisbyer Straße verwiesen. Nach einem kurzen Abstecher zum Lautsprecherwagen Thulestraße Ecke Berliner Straße begab ich mich wieder Richtung Bornholmer Brücke, schließlich sollten dort die ersten Blockierer auf der Straße Continue Reading →

Großes Angebot auf kleiner Fläche

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So würde ich jedenfalls das Angebot des Kinder- und Jugendclubs Aladdin in der Eisenbahnstraße beschreiben. Den Jugendclub gibt es seit 2008 und für Kinder aus türkischen, arabischen, kurdischen, serbo-kroatischen und deutschen Familien wird ein breites Angebot zur Verfügung gestellt. Neben Fördergruppen, Hausaufgabenhilfe und Projektarbeit vorwiegend im künstlerischen und kulturellen Bereich wird Kindern und Jugendliche für einige Stunden eine Alternative zur Straße geboten. Der Jugendclub ist noch bis 2012 finanziert, dank der Unterstützung die er z.B. über die ARD-Fernsehlotterie und das FORUM Kreuzberg e.V. erhält. Ausgesprochen Schade wäre es, wenn dieser Kinder- und Jugendclub irgendwann seine Arbeit nicht fortführen könnte.  Wenn Continue Reading →

Kiez und BVV

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Der Aktionsradius heute beschränkte sich auf wenige hundert Meter, die Erfahrungen und Eindrücke jedoch reichen wesentlich weiter. Beim Kiezspaziergang besuchte ich Vielfalt e.V., den Sozialladen, Schildkröte e.V., die Kreuzberger Musikalische Aktion, das Quartiersmanagment und Gangway e.V. – also die unmittelbaren Nachbarn des Bürgerbüros. Ich wollte mich nicht nur über die Arbeit der einzelnen Projekte informieren, sondern vor allem auch anbieten als Ansprechpartnerin bei kleineren oder größeren Problemen da zu sein. Es gab ein breites Themenfeld zu beackern und viel interessantes und neues aus verschiedenen Blickwinkel zu erfahren. Es ging sowohl um „Nachhaltigkeit“ von Maßnahmen nach dem SGB II. Es ging Continue Reading →

Reise ins Netzzugangs-Entwicklungsland :-)

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Zugfahrten haben einen Vorteil: Soweit man/frau keine/n netten Gesprächspartner/in findet, gibt es die Möglichkeit zu arbeiten. Ich als Internet-Junkie nutze die Zeit zum surfen im Netz und lese Dinge, die ich sonst nicht lesen kann. Doch gestern war alles anders. Ich war auf dem Weg zu einer Veranstaltung mit meinem Kollegen Raju Sharma, organisiert vom Regionalbüro Nord der Bundestagsfraktion in Kiel. Ab Hamburg war es vorbei mit dem surfen. Ständig war der Empfang weg und ich hatte das Gefühl im Netzzugangs-Entwicklungsland Schleswig-Holstein zu sein.Das muss sich ändern. Doch die Veranstaltung machte dieses Unpässlichkeit wieder gut. Gut gefüllt wurde unter dem Continue Reading →

Öffentliche Anhörung

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Etwas überrascht war ich schon. Die erste Öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss für mich war gekennzeichnet durch eine geringe Anzahl von Mitgliedern des Rechtsausschusses. DIE LINKE war vorbildlich und wieder mit 4 Menschen anwesend, die Grünen hatten von ihren sonstigen 2 von 4 Mitgliedern immerhin 3 zur Anhörung gebracht, die SPD war mit 2 Mitgliedern vertreten und die Koalition zu Spitzenzeiten mit 6 Abgeordneten. In der Anhörung ging es um drei fast gleichlautende Anträge der Oppositionsparteien zur Änderung des Grundgesetzes, konkret des Artikel 3 Abs. 3 Satz 1. Hier soll das Wort „sexuelle Identität“ aufgenommen werden. Richtig, denn es geht darum Continue Reading →

Themenhopping

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Gleich debattiere mich mit  mit Hugo Müller-Vogg bei Phoenix über die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen. Für diese Veranstaltung hatte ich immerhin Zeit mich einen Tag lang vorzubereiten, auch wenn ich die Hälfte davon damit verbrachte mich auf Niedersachsen Innenminister Schünemann vorzubereiten. Aber der kommt ja nun nicht. Heute Vormittag hatte ich Geschäftsführenden Parteivorstand um danach mit weiteren Abgeordneten der LINKEN in Land und Bund der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit einen Besuch abzustatten. Kurz im Büro reingeschaut ging es dann zur Veranstaltung „Mehr Frauen in die Aufsichtsräte – effektive Wege zum Ziel“, organisiert durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Continue Reading →

20 Jahre Arbeitslosenverband

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Der Arbeitslosenverband Deutschland feierte heute seinen 20. Geburtstag. Bei einem solchen Fest sind viele Gäste eingeladen. Doch bevor die zu Wort kamen, gab es einen wirklich Grandiosen Auftritt des Chores des Leibnitz-Gymnasiums Potsdam. Wer wirklich einen guten Chor erleben will, der sollte einen Auftritt dieses Chores besuchen. Als Gäste hielten Vertreter/innen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, von ver.di und vom DGB Grußworte und ich für die LINKE. Grußwort Arbeitslosenverband, 31.03.2010 Selbstverständlich wünsche ich mir für den ALV keine weiteren Geburtstage, schon gar keine weiteren 20 Jahre. Denn es ist an der Zeit Erwerbslosigkeit zu überwinden. Je schneller, desto besser.