Kategoriearchiv: Politisches

Wo sind die Busse?

Veröffentlicht am von — 4 Kommentare ↓

Irgendwie gehören sie zu Malta, die alten Busse. Gelb mit roten Streifen, wo es drinnen noch wärmer als draußen ist. Wenn man Glück hat, dann konnte man den Fahrtwind spüren und zum Anhalten musste eine Leine gezogen werden. Es war nicht bequem, aber es war ein Erlebnis und für mich haben diese alten Busse einen Teil des Charmes dieser Insel ausgemacht. Vielleicht waren sie auch ein wenig eine Touristenattraktion. Es war eben hier anders als sonst in Europa. Doch jetzt ist alles anders :-(. Statt der alten Busse kurven neue, moderne Busse herum, gehalten in einem Blauton. Und irgendwie scheinen Continue Reading →

Ohne verfassungsgemäßes Wahlrecht

Veröffentlicht am von — 5 Kommentare ↓

Ab dem heutigen Tag ist die Bundesrepublik ohne verfassungsgemäßes Wahlrecht. Das Bundesverfassungsgericht hatte dem Gesetzegber aufgegegben, das Wahlrecht bis zum gestrigen Tag zu ändern. Dies ist nicht geschehen. Mittlerweile liegen Gesetzesentwürfe der Grünen, der SPD, der Koalitionsfraktionen und der LINKEN vor. Das Problem bei den Grünen ist der § 7 Abs. 6. In diesem heißt es: „Erzielt eine Partei bei der Zuteilung mehr Direkt- mandate, als ihr Sitze nach Absatz 5 zustehen, so wer- den die überzähligen Wahlkreissitze der Kandidaten dieser Partei mit dem geringsten prozentualen Stim- menanteil nicht besetzt; bei gleichem Stimmenanteil entscheidet das Los.“ Das bedeutet, das bei Continue Reading →

Mal wieder Wahlrecht

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Sobald man bei den Suchmaschinen Wahlrecht eingibt, erscheint der Vorschlag der Koalition zum Wahlrecht. Allerdings nur wiedergegeben durch die Presse,  noch nicht der Gesetzesentwurf selbst. Den schaue ich mir dann natürlich noch detailliert an, sobald er vorliegt. Nach den Presseberichten soll die Zahl der Mandate für ein Land nach der Zahl der Wähler bestimmt werden, eine Verrechnung der errungenen Sitze zwischen den Ländern soll nicht stattfinden. Überhangmandate kann es dann immer noch geben, die werden aber nicht ausgeglichen.  Reststimmen einer Partei, die nicht mehr für die Vergabe eines Mandats reichen, sollen bundesweit zusammengerechnet werden und dann auf die Landeslisten verteilt Continue Reading →

Demokratie: Herausforderungen, Chancen und Gesellschaftspolitik

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Vor einiger Zeit schon habe ich einen längeren Artikel zum Thema Demokratie geschrieben. Der Artikel findet sich hier . Da ich an der einen oder anderen Stelle den Artikel schon für Vorträge receycelt habe, will ich ihn auch hier veröffentlichen. Vielleicht entwickelt sich ja auch dazu eine lebendige Debatte. Ich würde mich freuen.

Müllers „Trojaner“ oder vom Umgang mit schiefen Bildern

Veröffentlicht am von — 331 Kommentare ↓

Bei seinen Fans gilt Albrecht Müller als „Starjournalist„. Nun hat der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Berater von Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder sich bemüßigt gefühlt, auf den auch von ihm betriebenen Nachdenkseiten etwas zur sog. Antisemitismus-Debatte in der LINKEN zu schreiben. Und auch, wenn seine publizistischen Hochzeiten mittlerweile einige Jahre zurückliegen, darf man bei einem Mann wie Müller davon ausgehen, dass er seine Worte genau abwägt und auch bei den verwendeten Bildern ganz genau hinschaut. Da wirkt es dann ein wenig befremdlich, wenn gleich in der Überschrift von „Gleichschaltung“ geredet wird. Der Begriff „Gleichschaltung“ ist ja irgendwie historisch Continue Reading →

Wieder unterwegs

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

In so einer sitzungsfreien Zeit sitzt man weniger als in einer Sitzungswoche. Natürlich wird auch das eine oder andere im Büro erledigt, doch eigentlich ist man unterwegs. Bevor es am Samstag nach NRW zu einer Programmdebatte geht und nächste Woche erneut der Westen unsicher gemacht wird 😉 und nachdem ich vorgestern an der Uni Potsdam meine erste Vorlesung gehalten habe wurden am gestrigen Tage wieder Projekte im Wahlkreis besucht. Diesmal war der Ortsteil Friedrichshain dran und ich nahm mir Zeit für zwei Projekte. Zunächst war ich beim Mädchentreff „Phantalisa“. Diesen Mächentreff gibt es seit 1990, er war die erste Mädcheneinrichtung Continue Reading →

Informationsgespräch über Facebook

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Richard Allan (director EU-policy) von facebook nahm sich gestern die Zeit um mit Mitarbeiter/innen und Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag über Facebook zu debattieren und diverse Fragen zu beantworten. „Privacy by default„, also die höchstmögliche Privatsphäreneinstellung bei Eröffnung eines neuen Nutzerkontos, wird es wohl auch zukünftig nicht geben. Allan verwies insoweit auf einen Mittelweg zwischen den Bedürfnissen der Nutzer der gegangen worden sei – einerseits Nutzer, die gern möglichst offene Accounts wollen und denen, die gern möglichst viel Datenschutz verlangen. Die Forderung nach „privacy by default“ halte ich natürlich nach wie vor für richtig. Ziemlich offen war die Antwort auf Continue Reading →

Brüssel, Workshop und das Wetter

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Am gestrigen Tag war ich in Brüssel zum Workshop „Democracy in Europe and in the Middle East – Civil Actors Exchange Ideas and Experiences“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung um in einem Panel zum Thema „Mass Media and Internet Democracy“ zu sprechen.  Doch bevor ich einiges zum Workshop schreibe, will ich zunächst über das Wetter reden :-). Dieses ist  in Brüssel in einer Weise wechselhaft, wie ich es bisher nicht kannte. Während ich am gestrigen Tag geneigt war kurze Hosen und Shirt anzuziehen, ärgerte ich mich ob des heutigen Nieselregens und der Temperaturen keinen Pullover mitgenommen zu haben. Sehr interessant war der Vortrag Continue Reading →

Überarbeiteter Programmentwurf

Veröffentlicht am von — 3 Kommentare ↓

Der Parteivorstand hat am vergangenen Wochenende intensiv getagt. Neben der Debatte der Satzung der LINKEN stand die Programmdebatte im Mittelpunkt. Das Ergebnis der Debatte ist hier nachlesbar. Ich will deutlich sagen, dass die Atmosphäre der Debatte sehr gut war und das tatsächlich inhaltlich um die beste Lösung gestritten wurde.  Es gab sicherlich an der einen oder anderen Stelle sinnvolle Übernahmen durch die Redaktionskommission im Vorfeld und im Parteivorstand die Zustimmung zu Änderungsanträgen. Warum ich am Ende trotzdem mit „nein“ gestimmt habe, kann in meinem Minderheitenvotum nachgelesen  werden. Am Ende stimmten 5 Mitglieder des Parteivorstandes gegen den Entwurf und enthielten sich Continue Reading →

Wahlrecht – vielleicht zum vorletzten Mal

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Morgen wird im Bundestag erneut über das Wahlrecht debattiert. Die SPD hat nach den Grünen nun auch einen Antrag vorgelegt. Bedauerlicherweise bleibt aber auch die SPD bei der Frage einer Lösung des sog. negativen Stimmgewichts stehen und geht nicht weiter. Ohne Voreingenommenheit 😉 muss deshalb festgestellt werden, dass allein DIE LINKE hier ein Angebot unterbreitet, welches die gravierendsten Probleme des Wahlrechts angeht, wenn auch nicht alle.  Wir sind die einzige im Parlament vertretene Partei die eine Lösung für eines der gravierendstsen Probleme des Wahlrechts anbietet: Rechtsschutz bei Nichtzulassung einer Partei. Zur Erinnerung: Der Bundeswahlausschuss, in dem die im Parlament vertretenen Continue Reading →